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Vorlage - VO/2017/2204-01  

Betreff: Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Scheidt, EdelgardBezüglich:
VO/2017/2204
Federführend:40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN Beteiligt:II Senator
Bearbeiter/-in: Scheidt, Edelgard  I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
22.05.2017 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung PDF-Dokument

Beschlussvorschlag:

 

Die dieser Vorlage als Anlage beigefügte Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar wird beschlossen.

 

 


Begründung:

In der Stadtbibliothek wird die Internetnutzung seit einigen Jahren als Leistung für jeden Nutzer gebührenpflichtig angeboten. Dieser Sachverhalt ist in der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek vom 03.11.2015 unter § 8 Sonstige Leistungen geregelt. Die Gebührenpflicht bezieht sich jedoch nur auf die Nutzung der internetfähigen PC der Stadtbibliothek. Der Zugang zum Internet über das öffentliche WLAN im Zeughaus wird hiervon nicht berührt. Insofern ist die Ergänzung im § 8 der Satzung eine Klarstellung und Abgrenzung zur Internetnutzung über WLAN.

Die in der Anlage beigefügte Änderungssatzung wurde nach der Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport, Bildung, Jugend und Soziales am 08.05.2017 in der Präambel wegen des Datums der letzten Änderung des KAG M-V korrigiert. Ansonsten wurden keine weiteren Änderungen gegenüber der ursprünglichen Vorlage VO/2017/2204 vorgenommen.

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

                                              X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

                                               X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

                                               X

freiwillig

                                               X

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage:

Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung (18 KB) PDF-Dokument (14 KB)    
Stammbaum:
VO/2017/2204   Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2017/2204-01   Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN   Beschlussvorlage öffentlich