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Vorlage - VO/2013/0801  

Betreff: Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und der Protinus gGmbH zur Betreibung des Ökologischen Schulungszentrums Wismar (ÖSW)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Hellwig, Anja
Federführend:40.1 Abt. Kultur Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hellwig, Anja  II Senator
   III Senatorin
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung Vorberatung
02.12.2013 
36. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Bildung zur Kenntnis genommen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
19.12.2013 
51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar geändert beschlossen   
Anlagen:
Fördervereinbarung ÖSW  
Sachbericht 2012 ÖSW  

Beschlussvorschlag:

  1. Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.
  2. Der Übernahme des Pachtvertrages für das Gelände des ÖSW durch die Protinus gGmbH wird zugestimmt.

 


Begründung:

Das ÖSW wurde bislang durch die Qualifizierungs- und Entwicklungsgesellschaft Wismar mbH (QEG) betrieben. Die Förderung erfolgte auf Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses 1333-49/98 aus dem Jahre 1998. Für die QEG wurde zwischenzeitlich ein Insolvenzverfahren eröffnet. Daher kann diese das ÖSW nur noch bis zum 31. Dezember 2013 betreiben. Mit der Protinus gGmbH wurde im Einvernehmen mit dem Jobcenter ein geeigneter Nachfolger ab 1. Januar 2014 gefunden, welcher bereit ist, die Arbeitsgelegenheiten (zweiter Arbeitsmarkt) am Standort fortzuführen. Am Standort werden drei Maßnahmen mit insgesamt 26 Teilnehmern durchgeführt. Für die Betreibung des ÖSW sind zwei festangestellte Mitarbeiter notwendig. Die vorgeschlagene Förderung deckt die Personalkosten für eine Stelle und einen Teil der Betriebs- und Sachkosten. Die verbleibenden Personal-, Sach- und Betriebskosten trägt das Jobcenter. Die vorgeschlagene Fördervereinbarung und die Übernahme des Pachtvertrages sollen für beide Seiten Planungssicherheit schaffen. Die Voraussetzungen für eine kontinuierliche Entwicklung des ÖSW werden geschaffen. Der beigefügte Sachbericht 2012 beschreibt das Profil und die Nutzung des ÖSW.

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

28100/ 5415900

Aufwand in Höhe von

35.800,00 €

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

28100/ 5415900

Auszahlung in Höhe von

35.800,00 €

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

28100/ 5415900

Aufwand in Höhe von

35.800,00 €

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

x

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

                    Fördervereinbarung

                    Sachbericht 2012

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Fördervereinbarung ÖSW (22 KB)      
Anlage 2 2 Sachbericht 2012 ÖSW (1086 KB)