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Vorlage - VO/2013/0800  

Betreff: Wahl des Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Schmidt, Wolfgang
Federführend:32.5 Abt. Brandschutz Beteiligt:II Senator
Bearbeiter/-in: Schmidt, Wolfgang  10.4 Abt. Informationstechnik (IT)
   32 ORDNUNGSAMT
   10.5 Abt. Recht und Vergabe
   III Senatorin
   I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.12.2013 
40. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
19.12.2013 
51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Wahlunterlagen FF FH Anlage 2  
Wahlunterlagen FF FH Anlage 3  
Wahlunterlagen FF FH Anlage 4  

Beschlussvorschlag: 

Die Bürgerschaft stimmt der Wahl des Kameraden Stephan Hoffmann zum Wehrführer der Ortsfeuerwehr Friedenshofder Freiwilligen Feuerwehr Wismar zu.


Begründung:

Der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Friedenshof, Kamerad Struve hat seinen Rücktritt aus persönlichen Gründen angezeigt. Aufgrund des Rücktritts wurde eine Neuwahl notwendig.

 

Gemäß Brandschutzgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern, hier § 12 Abs. 1 und 3, bedarf die Wahl des Wehrführers der Zustimmung der Gemeindevertretung und der Wehrführer ist nach seiner Wahl zum Ehrenbeamten zu ernennen.

Auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung der Ortswehr Friedenshof der Freiwilligen Feuerwehr Wismar am 26. Oktober 2013 wurde der Kamerad Hoffmann für eine Wahlperiode von 6 Jahren zum Wehrführer gewählt; siehe Wahlprotokoll.

Wehrführer:              H o f f m a n n , Stephan, geboren am 16.02.1976

Die Voraussetzungen zur Wahl gemäß Brandschutzgesetz M-V § 12 Abs. 2 werden wie folgt erfüllt:

a) mindestens vier Jahre aktives Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr:  Er ist seit 01.08.1994 aktives Mitglied der  Freiwilligen Feuerwehr,

b) er besitzt die persönliche und fachliche Eignung für das Amt: Kamerad Hoffmann ist gegenwärtig als Stellvertretender Wehrführer im Ehrenbeamtenverhältnis tätig,

c)  Kamerad Hoffmann hat die für das Amt erforderlichen Lehrgänge besucht,

d) Kamerad Hoffmann hat das 59. Lebensjahr noch nicht vollendet.

 

Als Anlagen sind der Beschluss des Vorstandes, der Wahlvorschlag und das Wahlprotokoll der Vorlage beigefügt.

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch: § 23 Abs. 1 Nr. 4 Beamtenstatusgesetz iVm § 22 Abs. 5 Satz 1 KV M-V 

 


Anlage/n:

        Wahlunterlagen FF FH Anlage 2

        Wahlunterlagen FF FH Anlage 3

        Wahlunterlagen FF FH Anlage 4

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Wahlunterlagen FF FH Anlage 2 (140 KB)      
Anlage 2 2 Wahlunterlagen FF FH Anlage 3 (76 KB)      
Anlage 3 3 Wahlunterlagen FF FH Anlage 4 (248 KB)