Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Vorlage - VO/2013/0798  

Betreff: Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,
58. Änderung des Flächennutzungsplanes
"Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Prante, Beate
Federführend:60.2 Abt. Planung Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Prante, Beate  II Senator
   60 BAUAMT
   60.1 Abt. Bauordnung
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bauausschuss Vorberatung
09.12.2013 
49. Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
19.12.2013 
51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1  
Anlage 2  

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt für den Bereich Alter Hafen das

Verfahren zur 58. Änderung des Flächennutzungsplanes durchzuführen.

 

  1. Der Bereich der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes wird wie folgt begrenzt:

im Nordwesten:  vom Hafen Wismar

              im Nordosten:    vom Hafenbecken „Überseehafen“

              im Südosten:      von der Wasserstraße und der Kopenhagener Straße

              im Südwesten:    vom Hafenbecken „Alter Hafen“

 

  1. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erhält die Bezeichnung:  58. Änderung des

Flächennutzungsplanes „Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen

              Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich

              Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung,

              Wissenschaft und Einzelhandel“

 

  1. Der Beschluss zur Aufstellung der 58. Änderung des Flächennutzungsplanes ist gemäß § 2

Abs. 1 BauGB amtlich bekannt zu machen.

 

  1. Die gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB vorgesehene frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ist

von der Verwaltung durchzuführen.

 

  1. Die Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1

und Abs. 2 BauGB sind von der Verwaltung durchzuführen.

 


Begründung:

Im wirksamen Flächennutzungsplan der Hansestadt Wismar ist die Fläche im Bereich Alter Hafen als Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie Gewerbegebiet dargestellt (siehe Anlage 1). Darauf basierend wurde die verbindliche Bauleitplanung Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 entwickelt und am 25.06.2006 rechtskräftig.

 

Zwischenzeitlich erfolgten zum Teilbebauungsplan auf einzelnen Baufeldern konkretisierende Planungen (Teilbereiche 1-3), die ebenfalls bereits rechtskräftig sind (Teilbereiche 1 und 2) bzw. für den der Abwägungs- und Satzungsbeschluss vorbereitet wird (Teilbereich 3).

Aktuelle Überlegungen zur Entwicklung der Infrastruktur aufgrund des Ausbaus der Kreuzfahrttouristik im Bereich Alter Hafen machen eine erneute Überplanung des Gesamtbereiches erforderlich. Aufgrund der Größe des Vorhabens (ca. 6,93 ha) ist ein Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Hansestadt Wismar durchzuführen.

 

Ziel der Planung ist eine Änderung des Planbereiches in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel (siehe Anlage 2).

Die 58. Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren zur Erarbeitung der

verbindlichen Bauleitplanung Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2, 1. Änderung Gesamtbereich.

Es ist vorgesehen, dass die Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung und Wissenschaft entsprechend der bereits in den o.g. Teilbereichen erfolgten verbindlichen Bauleitplanungen als Konkretisierung und Erweiterung der derzeit im Flächennutzungsplan dargestellten Nutzungen Ausstellungen, Kongress und Hotel ausgewiesen werden. Die Zweckbestimmung Einzelhandel soll sich ausschließlich auf die Fläche beziehen, die gemäß dem von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 27.06.2013 beschlossenen  Regionalen Einzelhandelskonzept für den Stadt-Umland-Raum Wismar als Ergänzungsbereich für den zentralen Versorgungsbereich Hauptzentrum Innenstadt Wismar vorgesehen ist.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

X

neu

X

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

                    Anlage 1

                    Anlage 2

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (930 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 (916 KB)      
Stammbaum:
VO/2013/0798   Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel"   60.2 Abt. Planung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2013/0798-01   Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel" Öffentliche Auslegung   60.2 Abt. Planung   Beschlussvorlage öffentlich
O/2013/0798-01-01   Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 58. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandel" Abwägung und Abschließender Beschluss   60.2 Abt. Planung   Beschlussvorlage öffentlich