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Vorlage - VO/2013/0796  

Betreff: Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen, 1. Änderung, Teilbereich 3
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Prante, Beate
Federführend:60.2 Abt. Planung Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Prante, Beate  II Senator
   20.1 Abt. Kämmerei
   60 BAUAMT
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bauausschuss Vorberatung
10.03.2014 
52. Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
27.03.2014 
54. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 - Abwägung  
Anhang 1 zur Anlage 1  
Anhang 2 zur Anlage 1  
Anlage 2a - Satzung  
Anlage 2b - Planzeichnung Teil A  
Anlage 2c - Text Teil B  
Anlage 2d - Verfahrensvermerke  
Anlage 3a - Deckblatt Begründung  
Anlage 3b - Begründung  

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten planungsrechtlich relevanten Anregungen und Hinweise der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie eines Bürgers zum Entwurf des Teilbebauungsplanes Nr. 12/91/2 „Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen, 1. Änderung, Teilbereich 3 mit dem Ergebnis geprüft, dass

 

a) die planungsrechtlich relevanten Anregungen und Hinweise von

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich Immissionsschutz und Klimaschutz, Abfall und Kreislaufwirtschaft

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich Naturschutz, Wasser und Boden

Bürgermeister als untere Behörde für Brandschutz

Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz

Landesamt für Kultur und Denkmalpflege

Stadtwerke Wismar GmbH

Landrätin Landkreis Nordwestmecklenburg, Kataster- und Vermessungsamt

berücksichtigt und

 

b) die planungsrechtlich relevanten Anregungen und Hinweise von

Dr. Blei

teilweise berücksichtigt werden.

(Begründung zur Abwägung siehe Anlage 1)

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten planungsrechtlich relevanten Anregungen und Hinweise der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie eines Bürgers geprüft und beschließt die Abwägung (Entscheidung über Anregungen) entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung.

 

  1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt den Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 „Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet alter Hafen“, 1. Änderung, Teilbereich 3 bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Textlichen Festsetzungen (Teil B) in der vorliegenden Fassung gemäß § 10 BauGB in Verbindung mit § 86 der Landesbauordnung M-V und § 5 der Kommunalverfassung als Satzung  (vgl. Anlage 2)

 

  1. Die Begründung zum Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 „Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen“, 1. Änderung, Teilbereich 3 wird von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar gebilligt (vgl. Anlage 3)

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Einwendern von Anregungen nach Satzungsbeschluss das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze gemäß § 3  Abs. 2 BauGB mitzuteilen.

 

  1. Der Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2  „Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen“, 1. Änderung, Teilbereich 3 wurde aus dem rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Hansestadt Wismar entwickelt. Er ist nach Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 


Begründung:

siehe Anlagen

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

                           X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

                         X

neu

                         X

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1 Abwägung

Anlage 2 (2a-2d) Bebauungsplan

Anlage 3 (3a-3b) Begründung zum Bebauungsplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Abwägung (76 KB)      
Anlage 2 2 Anhang 1 zur Anlage 1 (2570 KB)      
Anlage 3 3 Anhang 2 zur Anlage 1 (1605 KB)      
Anlage 10 4 Anlage 2a - Satzung (14 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 2b - Planzeichnung Teil A (1850 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 2c - Text Teil B (91 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 2d - Verfahrensvermerke (19 KB)      
Anlage 8 8 Anlage 3a - Deckblatt Begründung (280 KB)      
Anlage 9 9 Anlage 3b - Begründung (77 KB)