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Vorlage - VO/2012/0627  

Betreff: Haushaltssatzung 2012 - Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  60 BAUAMT
   I Bürgermeister
   II Senator
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Finanz- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
12.12.2012 
Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Sanierungsausschuss Vorberatung
06.12.2012 
Sitzung des Sanierungsausschusses, DSK, Hinter dem Chor 9 ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
13.12.2012 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Band III - Städtebauliches Sondervermögen  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Haushaltssatzung 2012 über das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Wismar.

 


Begründung:

Die Hansestadt Wismar hat nach § 64 Kommunalverfassung M-V für Städtebauliches Sondervermögen zur Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen nach § 136 Baugesetzbuch sowie städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen nach § 165 Baugesetzbuch eine Sonderrechnung zu führen.

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Keine finanziellen Auswirkungen

  X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 – 3 (siehe Anlage)

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

 

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre (bei Bedarf):

 

 

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

  X

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

  X

Vorgeschrieben durch:  § 64 KV M-V

 

 

 

 

 

 


Anlage/n:

 

1. Band III Städtebauliches Sondervermögen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Band III - Städtebauliches Sondervermögen (1595 KB)