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Vorlage - VO/2013/0784  

Betreff: Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Wellmann, Cathleen
Federführend:68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Beteiligt:II Senator
Bearbeiter/-in: Wellmann, Cathleen  I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Betriebsausschuss für den EVB Vorberatung
05.11.2013 
Sitzung des Betriebsausschuss des EVB geändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
28.11.2013 
50. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2014  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Kalkulation 2014 für die derzeit geltende Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar.

 


Begründung:

Die Straßenreinigungssatzung bleibt in der Form der 1. Änderungssatzung bestehen. Es sind  zum jetzigen Zeitpunkt keine Straßen bekannt, die in das dazugehörige Straßenverzeichnis zusätzlich aufgenommen werden müssten.

   

Im Zusammenhang mit der Erstellung des Wirtschaftsplanes 2014 wurden die Gebührenkalkulationen überprüft.

Der Gebührenbedarf 2014 für die Aufgabenerfüllung gemäß 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wurde in der angefügten Kalkulation für den Zeitraum 2014 ermittelt (siehe Anlage 1). Da sich die Gebührensätze nur gering erhöhen würden, wird vorgeschlagen, für 2014 die derzeitig geltende Gebührensatzung nicht zu ändern.

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

1 - Kalkulation Straßenreinigungsgebühren für den Zeitraum 2014

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kalkulation Straßenreinigungsgebühren 2014 (231 KB)