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Vorlage - VO/2016/2065  

Betreff: Stadtgeschichtliches Museum der Hansestadt Wismar, Schweinsbrücke 6 und 8; Finanzierung der Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Harcks, Judith
Beteiligt:I Bürgermeister   
 1 Büro der Bürgerschaft  
 II Senator  
 III Senatorin  
 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG  
 10.6 Abt. Gebäudemanagement  
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
12.12.2016 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
15.12.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt, die Mittel für das baulich abgeschlossene Vorhaben St.-Georgen-Kirchturm in Höhe von 150.000,00 EUR aus dem UNESCO-Welterbeprogramm 2009 für das noch im Bau befindliche stadtgeschichtliche Museum Schabbelhaus, welches ebenfalls Bestandteil dieses Programms ist, zu verwenden.

 


Begründung:

Das UNESCO-Welterbeprogramm aus dem Jahr 2009 umfasst folgende 5 Bauvorhaben:

 

        den Weinberg

        den St.-Georgen-Kirchturm

        die Alte Schule

        die Häuser Spiegelberg 45/47 und

        das stadtgeschichtliche Museum.

 

Bis auf das Vorhaben Museum sind inzwischen die o.g. Baumaßnahmen abgeschlossen.

 

Bei der Baumaßnahme Wiederaufbau St.-Georgen-Kirchturm sind nicht benötigte Mittel aus dem UNESCO-Welterbeprogramm 2009 in Höhe von 150.000,00 EUR übrig geblieben. Der entsprechende Prüfvermerk des Rechnungsprüfungsamtes der Hansestadt Wismar dazu liegt vor.

 

Diese Mittel sollen nunmehr für das noch im Bau befindliche Museum verwendet werden. Andernfalls würden diese Mittel verfallen, da nur eine spezifische Verwendung im Rahmen des UNESCO-Welterbeprogramms 2009 möglich ist. 

 

 

Der bewilligte Gesamtförderrahmen des UNESCO-Welterbeprogramms 2009 wird damit nicht überschritten. Ebenso sind keine zusätzlichen Eigenmittel der Hansestadt Wismar erforderlich. 

 

Mit diesen Mitteln sollen zusätzliche Maßnahmen am Museum, die anderenfalls nicht hätten umgesetzt werden können, realisiert werden. Geplant sind insbesondere eine barrierefreie Feinkorrektur des Ausbaus (Entschärfung der Rampenneigungen, Einbau einer vollautomatischen Hebeplattform u.a.) sowie weitere Wert erhöhende substanzielle Instandsetzungsmaßnahmen wie die bautechnische Stabilisierung/Ertüchtigung der kritischen Gebäudenahtstellen und historische Putzausbesserungen.

 

Die Gesamtinvestitionssumme für das Museum erhöht sich somit von bisher 12,39 Mio. EUR (brutto; vgl. VO/2015/1446) auf 12,54 Mio. EUR (brutto).

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

Mit der Bereitstellung der 150.000,00 EUR aus dem UNESCO-Welterbeprogramm 2009 für das Museum erhöht sich die Gesamtinvestition von 12,39 Mio. EUR (brutto) auf 12,54 Mio. EUR (brutto). Zusätzliche Eigenmittel der HWI werden nicht benötigt.

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

X

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

X

freiwillig

X

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

keine