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Vorlage - VO/2016/2049  

Betreff: Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Sauck, Anja
Federführend:10.4 Abt. Informationstechnik (IT) Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Sauck, Anja  10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
15.12.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Wismar wird bei der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017 durch folgende Personen (Delegierte) vertreten:

 

  1. Herrn Ulrich Litzner (SPD-Fraktion),
  2. Herrn Bernd Hilse (Fraktion DIE LINKE).

 


Begründung:

Die Hansestadt Wismar ist bereits seit 1990 Mitglied des Deutschen Städtetages (DStT). Der Deutsche Städtetag hat die Aufgabe, die Arbeit auf den Gebieten des öffentlichen Rechts und der öffentlichen Verwaltung zu fördern. Er erfüllt diese Aufgabe vor allem durch Beratung der staatlichen und kommunalen Behörden bei der Vorbereitung und Durchführung der einschlägigen Gesetze und Bestimmungen sowie durch Erfahrungsaustausch.

Die Hauptversammlung ist das oberste Organ des Deutschen Städtetages. Sie beschließt über die ihr vom Hauptausschuss unterbreiteten Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und wird alle zwei Jahre einberufen. Für die Hauptversammlung 2017 sind drei Tage angesetzt (30. Mai bis 01. Juni 2017).

Gemäß § 22 Absatz 3 Nr. 12 obliegt der Gemeindevertretung die Bestellung und Wahl von Personen, die für die Gemeinde Mitgliedschaftsrechte in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen wahrnehmen. Die Hansestadt Wismar ist als unmittelbare Mitgliedsstadt berechtigt, bis zu zwei stimmberechtigte Delegierte für die Hauptversammlung zu benennen (§ 6 Absatz 2 lit. a der Satzung des DStT). Mindestens eine Person hiervon sollte Mitglied der Bürgerschaft sein.

Die im Beschlussvorschlag genannten Mitglieder der Bürgerschaft wurden bis zur Sitzung des Präsidiums der Bürgerschaft am 14.11.2016 als Delegierte der Hansestadt Wismar vorgeschlagen. 

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

Durch die Teilnahme an der Hauptversammlung fallen Reise- und voraussichtlich Übernachtungskosten an, die noch nicht genau bezifferbar sind.

3. Investitionsprogramm

x

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

x

freiwillig (vorgesehen gem. § 6 Abs. 2 Satzung DStT)

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

keine