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Vorlage - VO/2016/2035  

Betreff: Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Vehlhaber, Siegfried
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 20.1 Abt. Kämmerei  
 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
06.12.2016 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
06.12.2016 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
15.12.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe  
2. Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen  
3. Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen gesamt  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar sowie die Wirtschaftspläne 2017 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2016/17.

 


Begründung:

Das Instrument des Doppelhaushaltes betrifft ausschließlich den Kernhaushalt der Hansestadt Wismar und nicht die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen in Privatrechtsform.

 

Somit wurden mit der erstmaligen Aufstellung des Doppelhaushaltes 2016/2017 der Hansestadt Wismar (VO/2015/1539) als Anlage des Haushaltsplanes u.a. die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen für das Haushaltsjahr 2016 vorgelegt.

 

In Fortschreibung dieser Planung werden nunmehr die Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar vorgelegt und der Bürgerschaft zur Beschlussfassung empfohlen. Ergänzend sind die Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen für das Jahr 2017 beigefügt.

 

Nach §§ 22 Abs. 3, 46, 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg Vorpommern i.V.m.

§§ 5 Abs. 1 Nr. 2, 14 Eigenbetriebsverordnung des Landes Mecklenburg Vorpommern beschließt die Bürgerschaft die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 – 3

siehe Anlagen

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

 

3. Investitionsprogramm

X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch: §§ 22, 46 ff. KV M-V, §§ 5, 14 EigVO M-V

 


Anlage/n:

Unterlagen für den Eigenbetriebsausschuss:

1. Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe

 

Unterlagen für den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe

2. Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen

 

Unterlagen für die Bürgerschaft:

3. Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen gesamt

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (1087 KB)      
Anlage 2 2 2. Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen (23246 KB)      
Anlage 3 3 3. Wirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen gesamt (24644 KB)