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Vorlage - VO/2013/0777  

Betreff: Kündigung der freiwilligen Mitgliedschaft in der "Union of the Baltic Cities"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Sauck, Anja
Beteiligt:13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR   
 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG  
 10.4 Abt. Informationstechnik (IT)  
 I Bürgermeister  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.12.2013 
40. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
19.12.2013 
51. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt den Austritt der Hansestadt Wismar aus der „Union of the Baltic Cities“ (UBC) zum 31.12.2013.

 


Begründung:

Durch Bürgerschaftsbeschluss vom 07.11.1991 (Drucksache 305/ 91) wurde die Mitgliedschaft in der UBC beschlossen. In der UBC sind über 100 Mitgliedsstädte im Ostseeraum vernetzt, und zwar in vielen unterschiedlichen Bereichen kommunalen Handelns. Die Vereinigung bietet Zugang zum Erfahrungsaustausch wie z.B. zu EU-geförderten Projekten. Der Nutzen der Mitgliedschaft in der Vereinigung UBC ist für die Hansestadt Wismar zurückgegangen und steht nicht mehr in einem angemessenen Verhältnis zu der Höhe des jährlichen Mitgliedsbeitrages in Höhe von 2.160 (2013). Ein Austritt aus der Union of the Baltic Cities wird daher zum 31.12.2013 empfohlen.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt: Keine

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

11301.5629100

Aufwand in Höhe von

-2.400,00 €

Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

11301.5629100

Auszahlung in Höhe von

-2.400,00 €

 

Deckung

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für Folgejahre (bei Bedarf):

Der Mitgliedsbeitrag würde ab 2014 2.400 betragen.

3. Investitionsprogramm

X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

X

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n: