Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Vorlage - VO/2016/1997  

Betreff: 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Wäsch, Udo
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 10.5 Abt. Recht und Vergabe  
 10.4 Abt. Informationstechnik (IT)  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
01.11.2016 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
24.11.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Änderungssatzung  
Synopse 1.Änderungssatzung  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2017 (Anlage 3) sowie die 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) Anlage 1.

 

 


Begründung:

Mit der Erstellung des Wirtschaftsplanes 2017 wurde die Kalkulation für die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar überprüft.

 

Der Gebührenbedarf 2017 für die Aufgabenerfüllung der zentralen öffentlichen Abwasserbeseitigung wurde gemäß beiliegender Kalkulation für das Jahr 2017 ermittelt (Anlage 3). Demnach bleibt der Gebührensatz für die Gebühr gemäß § 3 Abs. 11 auch für das Jahr 2017 konstant bei 2,35 €/m³.

 

Der Gebührenbedarf 2017 für die Aufgabenerfüllung der dezentralen öffentlichen Abwasserbeseitigung ergab anhand der anliegenden Kalkulation eine Verringerung der Gebührensätze, die an die betroffenen Gebührenpflichtigen weiter gegeben wird. So verringern sich die Gebühren für die Abfuhr aus abflusslosen Gruben auf 40,64 /m³ sowie für die Abfuhr aus Kleinkläranlagen auf 45,02 /m³. Für eine vergebliche Anfahrt wird die Gebühr in der bisherigen Höhe (40,00 /Anfahrt) beibehalten.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

auf den städtischen Haushalt

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

KAG M-V

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1:  1. Änderungssatzung

Anlage 2:  Synopse

Anlage 3:  Kalkulation Abwassergebühren 2017

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 1. Änderungssatzung (31 KB)      
Anlage 4 2 Synopse 1.Änderungssatzung (103 KB)