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Vorlage - VO/2013/0771  

Betreff: Hebesatzsatzung für die Jahre 2014 bis 2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Rehme-Zingelmann, Alexander
Beteiligt:10.5 Abt. Recht und Vergabe   
 I Bürgermeister  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Finanz- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
13.11.2013 
45. Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses abgelehnt   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
28.11.2013 
50. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 Hebesatzsatzung 2014- 2017  
Anlage 2 Begründung  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Hebesatzsatzung.

 

 

 


Begründung:

s. Anlage 2

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

keine

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

keine

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

entfällt

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

entfällt

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

2014

2014

2015

2015

2016

2016

2017

2017

2018

2018

 

61101. 4013100

61101. 4012000

61101. 4013100

61101. 4012000

61101. 4013100

61101. 4012000

61101. 4013100

61101. 4012000

61101. 4013100

61101. 4012000

Ertrag in Höhe von

 

614 TEUR*

 

1.148 TEUR*

 

1.293 TEUR*

 

1.439 TEUR*

 

1.498 TEUR*

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Aufwand in Höhe von

-

* aus den beiden Steuern zusammengefasster und über die Jahre kumulierter Betrag

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

2014

2014

2015

2015

2016

2016

2017

2017

2018

2018

 

61101. 6013100

61101. 6012000

61101. 6013100

61101. 6012000

61101. 6013100

61101. 6012000

61101. 6013100

61101. 6012000

61101. 6013100

61101. 6012000

Einzahlung in Höhe von

 

614 TEUR*

 

1.148 TEUR*

 

1.293 TEUR*

 

1.439 TEUR*

 

1.498 TEUR*

Produktkonto /Teilhaushalt:

-

Auszahlung in Höhe von

-

 

Deckung

 

entfällt

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

entfällt

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

X

neu

X

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der               Hansestadt Wismar (Hebesatzsatzung 2014- 2017)

Anlage 2 Begründung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Hebesatzsatzung 2014- 2017 (21 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Begründung (112 KB)