Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Vorlage - VO/2016/1960  

Betreff: Immissionsschutz
Lärmaktionsplanung
Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2 für die Hansestadt Wismar
Öffentliche Auslegung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Groth, Jan
Federführend:60.2 Abt. Planung Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Prante, Beate  II Senator
   III Senatorin
   1 Büro der Bürgerschaft
   60 BAUAMT
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
12.12.2016 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
15.12.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
LAP HWI V0_3 12-09-2016 Text  
Anlagen 1 bis 2 LAP  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Lärmaktionsplan Stufe 2 für die Hansestadt Wismar.


Begründung:

Entsprechend der Regelungen des  § 47 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes  und der Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist die Hansestadt Wismar zur Aufstellung eines Lärmaktionsplanes verpflichtet. Im Rahmen der geforderten Öffentlichkeitsbeteiligung soll der durch die Abteilung Planung des Bauamtes erstellte Entwurf (siehe Anlagen) für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt werden.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Teil 1: LAP HWI V0_2 18-11-2015 Text.pdf

Teil 2:  Anlagen 1 bis 2 LAP.pdf

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 LAP HWI V0_3 12-09-2016 Text (11276 KB)      
Anlage 2 2 Anlagen 1 bis 2 LAP (11524 KB)