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Vorlage - VO/2013/0757  

Betreff: Haushaltssatzung 2013 - Städtebauliches Sondervermögen der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG Beteiligt:60 BAUAMT
Bearbeiter/-in: Goertz, Simone  Sonstige - Beratung mit Externen
   60.1 Abt. Bauordnung
   60.2 Abt. Planung
   60.3 Abt. Sanierung und Denkmalschutz
   I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Finanz- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
09.10.2013 
44. Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Sanierungsausschuss Vorberatung
10.10.2013 
33. Sitzung des Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
24.10.2013 
49. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Band III SSV 2013  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die Haushaltssatzung 2013 über das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Wismar.


Begründung:

Die Hansestadt Wismar hat nach § 64 Kommunalverfassung M-V für Städtebauliches Sondervermögen zur Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen nach § 136 Baugesetzbuch sowie städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen nach § 165 Baugesetzbuch eine Sonderrechnung zu führen.

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 – 3 (Anlage)

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch: § 64 KV M-V

 


Anlage/n: Haushaltssatzung 2013 Städtebauliches Sondervermögen – Band III

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Band III SSV 2013 (1635 KB)