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Vorlage - VO/2016/1825  

Betreff: Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße "Neustadt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Rittemann, Peter
Federführend:60.2 Abt. Planung Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Rittemann, Peter  II Senator
   1 Büro der Bürgerschaft
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   20.1 Abt. Kämmerei
   60.3 Sanierung und Denkmalschutz
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
13.06.2016 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
30.06.2016 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Lageplan_Neustadt_Blatt 1  
Lageplan_Neustadt_Blatt 2  
Straßenquerschnitt A-A  
Straßenquerschnitt B-B  

Beschlussvorschlag:

 

Die Erschließungsmaßnahme Um- und Ausbau der Straße „Neustadt“ ist mit Städtebaufördermitteln als Zuschuss in Höhe von 823.076,08 €  zu fördern.

 

 


Begründung:

 

Die Straße Neustadt befindet sich im Altstadtbereich der Hansestadt Wismar und bindet nördlich an die Breite Straße und südlich an die Lübsche Straße an. Sie stellt eine interessante Verbindung zwischen dem Alten Hafen und der Altstadt mit dem historischen Markt dar.

Die vorhandenen Kfz-Verkehrsströme ergeben sich vorrangig aus dem Anliegerverkehr. Durchgangsverkehre bestehen nur in sehr geringem Maße.

Auf der westlichen Seite der Fahrbahn sind Parkstellflächen für das Bewohnerparken in Längsaufstellung vorhanden. Auf der östlichen Seite ist das Parken für Anwohner zeitlich begrenzt von 17.00 Uhr bis 09.00 Uhr möglich.

 

Prägend für den Charakter der Straße Neustadt sind die anliegenden historischen Wohn- und Geschäftshäuser. Besonders zu beachten sind außerdem  die Heiligen-Geist-Kirche und eine Kindertagesstätte.

 

Die Materialauswahl und Straßenraumaufteilung fand in Anlehnung an den Straßenatlas der Hansestadt Wismar statt. Die Fahrbahn wird in ungebundener Pflasterbauweise unter teilweiser Verwendung des vorhandenen Granit-Reihensteinpflasters hergestellt und mit Rixdorfer Granitborde eingefasst.

Die Gehwege werden mit Bockhorner Klinkerpflaster neu hergestellt. Die Sicherheitsstreifen werden mit grauem Mosaikpflaster ausgepflastert. Für die Hausvorfelder kommen vorhandene Lesesteine zum Einsatz.

 

Im Vorfeld der Verkehrswegebauarbeiten werden die Ver- und Entsorgungsleitungen im Auftrag des EVB Wismar erneuert. Durch die Stadtwerke Wismar wurden in Vorleistung bereits die Gas- und Wasserversorgungsleitungen einschl. Hausanschlüsse in den Nebenanlagen neu verlegt.

Im Zuge der Herstellung der Nebenanlagen werden Straßenbeleuchtungskabel neu verlegt, wobei als Straßenbeleuchtung künftig Wandarmleuchten beidseitig an der Hausbebauung installiert werden. Als Leuchtentyp kommt die Hahn-Leuchte Typ 85-1 mit LED-Lichttechnik zum Einsatz.

 

Die Bewirtschaftungsform (Bewohnerparken) und der Zweirichtungsverkehr sollen beibehalten werden.

 

Die Umsetzung der Maßnahme ist in 2017/2018 vorgesehen.

 

Die Gesamtkosten der Erschließungsmaßnahme betragen 1.440.402,93 , wobei auf den Straßenbau 871.168,69 und der Erneuerung der Schutz- und Regenentwässerung 534.834,24 entfallen. Für die archäologische Baubegleitung werden im Rahmen der Gesamtkosten 34.400,00 vorgesehen.

 

Von den Gesamtkosten können unter Berücksichtigung der Förderobergrenzen vorbehaltlich der Bewilligung durch das Landesförderinstitut insgesamt 823.076,08 als förderfähig anerkannt werden.

Die förderfähigen Kosten teilen sich anteilig auf den Straßenbau zzgl. der Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Höhe von 672.367,21 , dem anteiligen Regenwasserkanal in Höhe von 116.308,86 und den Kosten in Höhe von 34.400,00 für die archäologische Baubegleitung auf.

 

Die förderfähigen Kosten in Höhe von 823.076,08 sind aus Städtebaufördermittel zu finanzieren. Durch die Konkretisierung der Maßnahmekosten ergab sich eine höhere Förderung als ursprünglich im Haushaltsplan 2016/2017 geplant.

 

In den Haushaltsjahren 2017 und 2018 sind unter der Maßnahme Neustadt 1./2.BA

325.000,00 Eigenmittel eingestellt.

 

Sollte sich bei der Schlussrechnung herausstellen, dass die der Beihilfe zugrunde liegenden Kosten nicht erreicht werden, wird der Zuschuss entsprechend gekürzt.

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Keine finanziellen Auswirkungen

  x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

               Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101 6816620 08

Einzahlung in Höhe von

20.000,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101 7852200 08

Auszahlung in Höhe von

20.000,00

 

               Deckung

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

 

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

               Finanzhaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101 6816620 08

Einzahlung in Höhe von

2017

2018

 

370.000,00

 

200.000,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

54101 7852200 08

Auszahlung in Höhe von

2017

2018

 

370.000,00

 

525.000,00

 

               Deckung

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre (bei Bedarf):

 

 

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

  x

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

  x

neu

 

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

 

Vorgeschrieben durch:

 

 

 

 

 

 


Anlage/n:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lageplan_Neustadt_Blatt 1 (709 KB)      
Anlage 2 2 Lageplan_Neustadt_Blatt 2 (828 KB)      
Anlage 3 3 Straßenquerschnitt A-A (744 KB)      
Anlage 4 4 Straßenquerschnitt B-B (681 KB)