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Vorlage - BA/2016/1822-01  

Betreff: Antwort auf die Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Sanierung von Straßen in der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Bericht/Antwort gem. KV M-V
Verfasser/-in:1. Spieß, Hartmut
2. Groth, Jan
Bezüglich:
BA/2016/1822
Beteiligt:I Bürgermeister   
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Anfrage / Antwort / Bericht

Viele Bürger der Hansestadt Wismar fragen sich, wann eine Sanierung von Straßen geplant ist, die sie täglich benutzen. Diese Frage kann auch in Zusammenhang mit möglicherweise fälligen Straßenausbaubeiträge wichtig sein, um diese Kosten rechtzeitig im Blick zu haben.

 

Fragen:

 

1. Nach welchen Kriterien wird die Sanierung von Straßen in Wismar priorisiert?

 

Die Priorisierung der Sanierung von Straßen in Wismar erfolgt nach mehreren Kriterien.

Hauptkriterium ist der Straßenzustand der jeweiligen Verkehrsanlage. Weitere wichtige Kriterien sind die Bedeutung und die Funktion der Straße im Netz und der Zustand der Leitungssysteme im unterirdischen Bauraum (Versorgungsträger EVB,  Stadtwerke, Kabel Deutschland, und Telekom). Hierzu finden jährlich zwei Koordinierungsberatungen mit den Versorgungsträgern statt.

Neben diesen Kriterien haben die finanzielle Sicherung im Haushalt der Hansestadt Wismar in Verbindung mit weiteren Finanzierungsmöglichkeiten und förderrechtlichen Bestimmungen Einfluss auf die Priorisierung von Straßenbaumaßnahmen.

 

2. Gibt es eine Übersicht, aus der die Bürger auf einfach Weise entnehmen können wann welche Straßen in Wismar saniert werden sollen? Wenn nein, warum nicht ? Wenn ja, wo ist diese einsehbar ?

 

Im Investitionshaushalt der Hansestadt Wismar sind die geplanten Straßenbaumaßnahmen dargestellt.

Darüber hinaus können die Bürger Informationen zu den Straßenbaumaßnahmen im Bauamt erhalten.So erfolgt für jede Investitionsmaßnahme im Straßenbau eine Veröffentlichung im Stadtanzeiger mit einer 4-wöchigen Auslegung der Planungen im Bauamt.

 

 

3. Ist eine Sanierung der Breite Straßegeplant und wenn ja, für wann?

 

Die Sanierung der Breiten Straße ist mittelfristig vorgesehen. Entsprechende Planungsleistungen sollen ab 2018 erfolgen und sind im Investitionshaushalt entsprechend eingeordnet.

 

 

4. Ist eine Sanierung der Bürgermeister-Haupt-Straßegeplant und wenn ja, wann?

 

Ein kompletter Um- und Ausbau der Bürgermeister-Haupt-Straße ist derzeit im Investitionshaushalt der Hansestadt Wismar nicht eingeordnet. Es ist vorgesehen, den Zustand der Bürgermeister-Haupt-Straße noch in diesem Jahr aktuell zu erfassen und zu bewerten. Darauf aufbauend kann dann eine Priorisierung erfolgen und die finanzielle Sicherung für kommende Haushalte eingestellt werden.

 

 

 


Anlage/n:

 

 

Stammbaum:
BA/2016/1822   Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Sanierung von Straßen in der Hansestadt Wismar   FÜR-WISMAR-Fraktion   Bericht/Antwort gem. KV M-V
BA/2016/1822-01   Antwort auf die Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Sanierung von Straßen in der Hansestadt Wismar   60.2 Abt. Planung   Bericht/Antwort gem. KV M-V