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Vorlage - VO/2013/0742  

Betreff: Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Schaller-Uhl, Grit
Federführend:32.7 Friedhof Beteiligt:10.5 Abt. Recht und Vergabe
Bearbeiter/-in: Schaller-Uhl, Grit  32 ORDNUNGSAMT
   I Bürgermeister
   II Senator
   1 Büro der Bürgerschaft
   10.4 Abt. Informationstechnik (IT)
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
07.10.2013 
39. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
28.11.2013 
50. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Friedhofssatzung  
Friedhofssatzung_Synopse  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage beigefügte Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar.

 


Begründung:

Um das Bestattungsangebot auf dem Friedhof der Hansestadt Wismar zu erweitern, sollen neue Grabmodelle angeboten werden. Diese sind in die Satzung einzuarbeiten. Zudem soll die Regelung zur Standsicherheit von Grabmalen konkretisiert und die TA-Grabmal als Regelwerk für den Friedhof für anwendbar erklärt werden. Darüber hinaus ist es notwendig, Ordnungswidrigkeiten in der Satzung zu regeln um diese entsprechend ahnden zu können. Hinsichtlich der Gewerbetreibenden ist die Satzung an die EG-Dienstleistungsrichtlinie anzupassen. Der Satzungsentwurf lehnt sich in Aufbau und Formulierung an die Leitfassung des Deutschen Städtetages für eine Friedhofssatzung an. 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

X

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

  1.                Friedhofssatzung (öffentlich)
  2.                Friedhofssatzung_Synopse (öffentlich)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Friedhofssatzung (122 KB)      
Anlage 2 2 Friedhofssatzung_Synopse (225 KB)