Vorlage - VO/2013/0742
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage beigefügte Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar.
Begründung:
Um das Bestattungsangebot auf dem Friedhof der Hansestadt Wismar zu erweitern, sollen neue Grabmodelle angeboten werden. Diese sind in die Satzung einzuarbeiten. Zudem soll die Regelung zur Standsicherheit von Grabmalen konkretisiert und die TA-Grabmal als Regelwerk für den Friedhof für anwendbar erklärt werden. Darüber hinaus ist es notwendig, Ordnungswidrigkeiten in der Satzung zu regeln um diese entsprechend ahnden zu können. Hinsichtlich der Gewerbetreibenden ist die Satzung an die EG-Dienstleistungsrichtlinie anzupassen. Der Satzungsentwurf lehnt sich in Aufbau und Formulierung an die Leitfassung des Deutschen Städtetages für eine Friedhofssatzung an.
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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X | Keine finanziellen Auswirkungen | ||
| Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
X | Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
X | eine Erweiterung | ||
| Vorgeschrieben durch: | ||
Anlage/n:
- Friedhofssatzung (öffentlich)
- Friedhofssatzung_Synopse (öffentlich)
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Friedhofssatzung (122 KB) | |||
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2 | Friedhofssatzung_Synopse (225 KB) | |||