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Vorlage - VO/2013/0728  

Betreff: Kenntnisnahme des Schlussberichtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2011
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Hasler, Nadine
Federführend:14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Gaska, Nadine  1 Büro der Bürgerschaft
   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
Beratungsfolge:
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
15.08.2013    32. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses      
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
26.09.2013 
48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft folgt der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses und beschließt, dem Bürgermeister aufgrund des Ergebnisses der Prüfung der Jahresrechnung 2011 die Entlastung zu erteilen und die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 zu beschließen.


Begründung:

Die Rechtsgrundlage für die Prüfung der Jahresrechnung bilden die Vorschriften nach § 61 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) und gemäß § 3 des Kommunalprüfungsgesetz (KPG), enthalten als Artikel 3 im Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 14.12.2007 (GVOBl. M-V Nr. 19, S. 424) sowie der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) § 3 der Hansestadt Wismar.

Die vorgenommene Prüfung der Jahresrechnung ergab, dass – soweit der Bericht im Einzelfall keine gegenteiligen Festlegungen enthält – der Haushaltsplan eingehalten wurde, die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt sind und bei den Einnahmen und Ausgaben nach den geltenden Vorschriften verfahren wurde.

 

Die Prüfung der Jahresrechnung 2011 hat somit keine Tatsachen ergeben, die einer vorbehaltlosen Entlastung des Bürgermeisters durch die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar entgegenstehen.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

X

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

 

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch: § 61 KV M-V und des § 3 der KV-DVO (GVOBl. M-V Nr. 4 vom 04. März 2008)

 


Anlage/n: