Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Vorlage - VO/2013/0726  

Betreff: Haushaltssicherungskonzept 2013
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, Heike
Beteiligt:02 Stabsstelle Welterbe   
 III Senatorin  
 II Senator  
 I Bürgermeister  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  
 60 BAUAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 32 ORDNUNGSAMT  
 30 AMT FÜR WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 03 Beteiligungsverwaltung  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
05.08.2013 
37. Sitzung des Verwaltungsausschusses abgelehnt   
02.09.2013 
38. Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung Vorberatung
05.08.2013 
33. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Bildung abgelehnt   
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
06.08.2013 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe abgelehnt   
03.09.2013 
39. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ungeändert beschlossen   
Betriebsausschuss für den EVB Vorberatung
03.09.2013 
Sitzung des Betriebsausschuss des EVB ungeändert beschlossen   
Bauausschuss Vorberatung
12.08.2013 
Sitzung des Bauausschusses abgelehnt   
09.09.2013 
Sitzung des Bauausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Gesundheit und Soziales Vorberatung
12.08.2013 
26. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales ungeändert beschlossen   
Finanz- und Liegenschaftsausschuss Vorberatung
14.08.2013 
42. Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses abgelehnt   
11.09.2013 
Sitzung des Finanz- und Liegenschaftsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
26.09.2013 
48. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar abgelehnt   
24.10.2013 
49. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
NEU HHSK 2013 NEU  

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt das Haushaltssicherungskonzept für den Zeitraum 2013 bis 2018  in der als Anlage beigefügten Fassung.

 


Begründung:

Gemäß § 43 Abs. 7 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) ist die Hansestadt Wismar verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, wenn trotz Ausnutzung aller Einspareffekte sowie Ausschöpfung aller Ertrags- und Einzahlungsmöglichkeiten der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann. 

Mit den rechtsaufsichtlichen Anordnungen A 3 zur Haushaltssatzung 2013 vom 13. Mai 2013  wurde die Hansestadt Wismar gemäß § 82 Abs. 1 KV M-V aufgefordert, dass die Bürgerschaft bis zum 31.08.2013 ein Haushaltssicherungskonzept beschließt, das die Vorgaben des § 43 Abs. 7 KV M-V erfüllt.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

X

Finanzielle Auswirkungen gemäß Anlage

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

§ 43 Kommunalverfassung

        Mecklenburg-Vorpommern

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:   Haushaltssicherungskonzept 2013-2018

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 NEU HHSK 2013 NEU (1122 KB)