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Vorlage - VO/2015/1569  

Betreff: Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Dr. Jörn, Nils
Federführend:40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN Beteiligt:10.5 Abt. Recht und Vergabe
Bearbeiter/-in: Scheidt, Edelgard  20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
07.12.2015 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
09.12.2015 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
17.12.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Entgeltordnung des Archivs  
Kalkulation der Entgelte im Archiv  
Synopse Entgeltordnung 2015  

Beschlussvorschlag:

Die in Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar wird beschlossen.

 

 


Begründung:

Auf Grund der notwendigen Haushaltskonsolidierung in der Hansestadt Wismar sind alle Satzungen und Entgeltordnungen regelmäßig den aktuellen Gegebenheiten und insbesondere der allgemeinen Preisentwicklung anzupassen.

Für das Archiv gilt seit dem 03.11.2007 die Entgeltordnung der Abt. Stadtgeschichte. Das Innenministerium M-V äußerte im Rahmen des damaligen Genehmigungsverfahrens rechtliche Zweifel an der Wirksamkeit der Entgeltordnung der Abt. Stadtgeschichte. Mit der Organisationsentscheidung zur Trennung der beiden Einrichtungen (Archiv und Museum) wurde u.a. dieses Problem wieder aufgegriffen, und der Empfehlung gefolgt, für beide Einrichtungen neue Entgeltordnungen zu erlassen.

Darüber hinaus gibt es Regelungsbedarf für einige neue Aufgaben. Beispielsweise wird die Beglaubigung von Zeugnissen jetzt im Stadtarchiv vorgenommen. Durch eine Anpassung der Entgeltordnung sollen mit einer moderaten Erhöhung der Entgelte bei der Bearbeitung wissenschaftlicher Anfragen, durch die Führung von Gruppen und Vorträge des wissenschaftlichen Personals, Scanleistungen des Personals und Veröffentlichungs- genehmigungen sowie Beglaubigungen von Urkunden aus dem Standesamtsbereich die Einnahmen gegenüber den Vorjahren erhöht werden.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

                                                 X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr:       keine

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

25102.4322000/07

Ertrag in Höhe von

1.700,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

‪‬

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

25102.6322000/07

Einzahlung in Höhe von

1.700,00

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

                                                X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

                                                 X

eine Erweiterung

                                                 X

Vorgeschrieben durch: Archivsatzung der Hansestadt Wismar

 


Anlage/n:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entgeltordnung des Archivs (47 KB)      
Anlage 2 2 Kalkulation der Entgelte im Archiv (30 KB)      
Anlage 3 3 Synopse Entgeltordnung 2015 (87 KB)