Vorlage - VO/2015/1569
|
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die in Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung des Archivs der Hansestadt Wismar wird beschlossen.
Begründung:
Auf Grund der notwendigen Haushaltskonsolidierung in der Hansestadt Wismar sind alle Satzungen und Entgeltordnungen regelmäßig den aktuellen Gegebenheiten und insbesondere der allgemeinen Preisentwicklung anzupassen.
Für das Archiv gilt seit dem 03.11.2007 die Entgeltordnung der Abt. Stadtgeschichte. Das Innenministerium M-V äußerte im Rahmen des damaligen Genehmigungsverfahrens rechtliche Zweifel an der Wirksamkeit der Entgeltordnung der Abt. Stadtgeschichte. Mit der Organisationsentscheidung zur Trennung der beiden Einrichtungen (Archiv und Museum) wurde u.a. dieses Problem wieder aufgegriffen, und der Empfehlung gefolgt, für beide Einrichtungen neue Entgeltordnungen zu erlassen.
Darüber hinaus gibt es Regelungsbedarf für einige neue Aufgaben. Beispielsweise wird die Beglaubigung von Zeugnissen jetzt im Stadtarchiv vorgenommen. Durch eine Anpassung der Entgeltordnung sollen mit einer moderaten Erhöhung der Entgelte bei der Bearbeitung wissenschaftlicher Anfragen, durch die Führung von Gruppen und Vorträge des wissenschaftlichen Personals, Scanleistungen des Personals und Veröffentlichungs- genehmigungen sowie Beglaubigungen von Urkunden aus dem Standesamtsbereich die Einnahmen gegenüber den Vorjahren erhöht werden.
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
| |||
| Keine finanziellen Auswirkungen | ||
X | Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3 | ||
| |||
1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr: keine | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Finanzhaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
|
| |||
Deckung | |||
| |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
| |||
2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: | 25102.4322000/07 | Ertrag in Höhe von | 1.700,00 € |
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von | |
| |||
Finanzhaushalt | |||
| |||
Produktkonto /Teilhaushalt: | 25102.6322000/07 | Einzahlung in Höhe von | 1.700,00 € |
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
|
| |||
Deckung | |||
| |||
| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
|
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
|
| |||
Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):
| |||
3. Investitionsprogramm | |||
X | Die Maßnahme ist keine Investition | ||
| Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
| |||
4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
X | eine Erweiterung | ||
X | Vorgeschrieben durch: Archivsatzung der Hansestadt Wismar | ||
Anlage/n:
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | Entgeltordnung des Archivs (47 KB) | |||
|
2 | Kalkulation der Entgelte im Archiv (30 KB) | |||
|
3 | Synopse Entgeltordnung 2015 (87 KB) | |||