Vorlage - VO/2015/1539
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2016/2017, die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“ sowie die Wirtschaftspläne 2016 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2016/2017.
Begründung:
Gemäß § 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011 hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung mit den entsprechenden Anlagen zu erlassen. Die Haushaltssatzung kann Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre, nach Haushaltsjahren getrennt, enthalten.
Auf der Grundlage der Kommunalverfassung M-V (KV M-V) § 64 Abs. 2 und 4 in Verbindung mit den Städtebauförderungsrichtlinien M-V ist für das städtebauliche Sondervermögen (SSV) zur Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes 4 der KV M-V zu führen.
Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):
Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:
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| Keine finanziellen Auswirkung | ||
X | Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 – 3 siehe Anlagen | ||
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1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre | |||
Ergebnishaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Finanzhaushalt | |||
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Einzahlung in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Auszahlung in Höhe von |
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Deckung | |||
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| Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung | ||
| Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert | ||
Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Ertrag in Höhe von |
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Produktkonto /Teilhaushalt: |
| Aufwand in Höhe von |
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Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):
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3. Investitionsprogramm | |||
| Die Maßnahme ist keine Investition | ||
X | Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten | ||
| Die Maßnahme ist eine neue Investition | ||
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4. Die Maßnahme ist: | |||
| neu | ||
| freiwillig | ||
| eine Erweiterung | ||
X | Vorgeschrieben durch: § 45 ff.Kommunalverfassung M-V | ||
Anlage/n:
für alle Fachausschüsse:
1. Änderungsübersicht
2. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht 2016/2017
3. Zuordnung der Produkte zu den Ausschüssen
separate Unterlagen für die einzelnen Ausschüsse:
4. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
5. Verwaltungsausschuss
6. Eigenbetriebsausschuss
7. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (bitte beachten Sie auch den Band II – Wirtschaftspläne (Anlage 11))
8. Bau- und Sanierungsausschuss (bitte beachten Sie auch den Band III – Städtebauliches Sondervermögen (Anlage 12))
9. Rechnungsprüfungsausschuss
für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft:
10. Haushaltsplan 2016/2017 – Kernhaushalt - Band I
11. Haushaltsplan 2016/2017 – Wirtschaftspläne – Band II
12. Haushaltsplan 2016/2017 – Städtebauliches Sondervermögen – Band III
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 1. Änderungsübersicht (50 KB) | |||
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2 | 2. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht 2016/2017 (1673 KB) | |||
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3 | 3. Zuordnung der Produkte zu den Ausschüssen (37 KB) | |||
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4 | 4. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales (2559 KB) | |||
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5 | 5. Verwaltungsausschuss (2556 KB) | |||
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6 | 6. Eigenbetriebsausschuss (1631 KB) | |||
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7 | 7. Wirtschaftsausschuss (1208 KB) | |||
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8 | 8. Bau- und Sanierungsausschuss (1253 KB) | |||
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9 | 9. Rechnungsprüfungsausschuss (83 KB) | |||
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10 | 10. Haushaltsplan 2016/2017 - Kernhaushalt - Band I (13440 KB) | |||
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11 | 11. Haushaltsplan 2016/2017 - Wirtschaftspläne - Band II (4486 KB) | |||
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12 | 12. Haushaltsplan 2016/2017-Städtebauliches Sondervermögen-Band III (1023 KB) | |||
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