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Vorlage - VO/2015/1539  

Betreff: Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Bansemer, Heike
Federführend:20.1 Abt. Kämmerei Beteiligt:III Senatorin
Bearbeiter/-in: Hein, Melanie  56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   60 BAUAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   32 ORDNUNGSAMT
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   13 AMT FÜR WELTERBE, TOURISMUS UND KULTUR
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   05 Personalrat
   03 Beteiligungsverwaltung
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   1 Büro der Bürgerschaft
   II Senator
   I Bürgermeister
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
02.11.2015 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales zur Kenntnis genommen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.11.2015 
Sitzung des Verwaltungsausschusses zur Kenntnis genommen   
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
03.11.2015 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
03.11.2015 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe zurückgestellt   
01.12.2015 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe ungeändert beschlossen   
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
09.11.2015 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
11.11.2015 
Sitzung des Finanzausschusses zurückgestellt   
09.12.2015 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
12.11.2015    Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses      
Eigenbetriebsausschuss Vorberatung
01.12.2015 
Sitzung des Eigenbetriebsausschusses ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe Vorberatung
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
07.12.2015 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
07.12.2015 
Sitzung des Verwaltungsausschusses ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
10.12.2015    Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses      
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
14.12.2015 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
17.12.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1. Änderungsübersicht  
2. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht 2016/2017  
3. Zuordnung der Produkte zu den Ausschüssen  
4. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales  
5. Verwaltungsausschuss  
6. Eigenbetriebsausschuss  
7. Wirtschaftsausschuss  
8. Bau- und Sanierungsausschuss  
9. Rechnungsprüfungsausschuss  
10. Haushaltsplan 2016/2017 - Kernhaushalt - Band I  
11. Haushaltsplan 2016/2017 - Wirtschaftspläne - Band II  
12. Haushaltsplan 2016/2017-Städtebauliches Sondervermögen-Band III  

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2016/2017, die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögen Altstadtsowie die Wirtschaftspläne 2016 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2016/2017.


Begründung:

 

Gemäß § 45 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011 hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung                 mit den entsprechenden Anlagen zu erlassen. Die Haushaltssatzung kann Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre, nach Haushaltsjahren getrennt, enthalten.

Auf der Grundlage der Kommunalverfassung M-V (KV M-V) § 64 Abs. 2 und 4 in Verbindung mit den Städtebauförderungsrichtlinien M-V ist für das städtebauliche Sondervermögen (SSV) zur Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen eine Sonderrechnung nach den Vorschriften des Abschnittes 4 der KV M-V zu führen.


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkung

  X

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 – 3

siehe Anlagen

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

X

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

X

Vorgeschrieben durch: § 45 ff.Kommunalverfassung M-V

 


Anlage/n:

 

für alle Fachausschüsse:

 

1. Änderungsübersicht

2. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht 2016/2017

3. Zuordnung der Produkte zu den Ausschüssen

 

separate Unterlagen für die einzelnen Ausschüsse:

 

4. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

5. Verwaltungsausschuss

6. Eigenbetriebsausschuss

7. Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe (bitte beachten Sie auch den Band II – Wirtschaftspläne (Anlage 11))

8. Bau- und Sanierungsausschuss (bitte beachten Sie auch den Band III – Städtebauliches Sondervermögen (Anlage 12))

9. Rechnungsprüfungsausschuss

 

für den Finanzausschuss und die Bürgerschaft:

 

10. Haushaltsplan 2016/2017 Kernhaushalt - Band I

11. Haushaltsplan 2016/2017 Wirtschaftspläne Band II

12. Haushaltsplan 2016/2017 Städtebauliches Sondervermögen Band III

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 10 1 1. Änderungsübersicht (50 KB)      
Anlage 9 2 2. Haushaltssatzung, Eckdaten und Vorbericht 2016/2017 (1673 KB)      
Anlage 1 3 3. Zuordnung der Produkte zu den Ausschüssen (37 KB)      
Anlage 2 4 4. Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales (2559 KB)      
Anlage 3 5 5. Verwaltungsausschuss (2556 KB)      
Anlage 4 6 6. Eigenbetriebsausschuss (1631 KB)      
Anlage 5 7 7. Wirtschaftsausschuss (1208 KB)      
Anlage 6 8 8. Bau- und Sanierungsausschuss (1253 KB)      
Anlage 7 9 9. Rechnungsprüfungsausschuss (83 KB)      
Anlage 12 10 10. Haushaltsplan 2016/2017 - Kernhaushalt - Band I (13440 KB)      
Anlage 11 11 11. Haushaltsplan 2016/2017 - Wirtschaftspläne - Band II (4486 KB)      
Anlage 8 12 12. Haushaltsplan 2016/2017-Städtebauliches Sondervermögen-Band III (1023 KB)      
Stammbaum:
VO/2015/1539   Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt   20.1 Abt. Kämmerei   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/1539-01   Doppelhaushalt 2016/2017 - Beantwortung der während der 1. Beratungsrunde in den Fachausschüssen aufgetretenen Fragen   20.1 Abt. Kämmerei   Bericht/Antwort gem. KV M-V
O/2015/1539-01-01   Beantwortung der Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion zur Entwicklung der Statistik der Lebendgeborenen in der Hansestadt Wismar 2001 - 2014   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG   Bericht/Antwort gem. KV M-V
BA/2015/1607   Doppelhaushalt 2016/2017 - Beantwortung der Anfrage zur Jugendförderung   20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG   Bericht/Antwort gem. KV M-V
VO/2015/1539-02   Doppelhaushalt 2016/2017 - Beantwortung der während der 2. Beratungsrunde im Verwaltungsausschuss aufgetretenen Fragen   20.1 Abt. Kämmerei   Bericht/Antwort gem. KV M-V