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Vorlage - VO/2015/1530  

Betreff: Hebesatzsatzung ab 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Rehme-Zingelmann, Alexander
Federführend:20.3 Abt. Kommunale Steuerangelegenheiten Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Rehme-Zingelmann, Alexander  III Senatorin
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   10.4 Abt. Informationstechnik (IT)
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
11.11.2015 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
26.11.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Anlage 1 - Hebesatzsatzung  
Anlage 2 - Begründung  

Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Hebesatzsatzung.

 


Begründung: s. Anlage 2

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

x

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

-

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

-

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

-

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

-

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt  2018

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

128 TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

128TEUR

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

x

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

 

freiwillig

 

eine Erweiterung

x

Vorgeschrieben durch: Haushaltssicherungsmaßnahme Nr. 38/2015

 


Anlage/n:

Anlage 1 - Hebesatzsatzung

Anlage 2 - Begründung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Hebesatzsatzung (28 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - Begründung (23 KB)