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Vorlage - VO/2015/1329-01  

Betreff: Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2
"Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen"
1. Änderung, Gesamtbereich
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Prante, BeateBezüglich:
VO/2015/1329
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 60 BAUAMT  
 1 Büro der Bürgerschaft  
Beratungsfolge:
Bau- und Sanierungsausschuss Vorberatung
12.10.2015 
Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
29.10.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
1 - Abwägung  
1a - Anhang 1  
1b - Anhang 2 - Teil 1  
1b - Anhang 2 - Teil 2  
1c - Anhang 3  
2a - Planzeichnung, Teil A  
2b - Text, Teil B  
2c - Satzung-Rechtsgrundlagen  
2d - Verfahrensvermerke  
3 - Begründung  

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten planungsrechtlich relevanten Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden aus den Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BauGB zum Entwurf der 1. Änderung des Teilbebauungsplanes Nr. 12/91/2 Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafenmit dem Ergebnis geprüft, dass

 

die Hinweise aus den Stellungnahmen von

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich Immissions- und Klimaschutz,                                                                                                    Abfall und Kreislaufwirtschaft

Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt, Bereich Naturschutz, Wasser und Boden

Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz

Wasser- und Schifffahrtsamt Lübeck

Landesamt für Kultur und Denkmalpflege M-V

Stadtwerke Wismar GmbH (Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB)

Kataster- und Vermessungsamt

Landesamt für innere Verwaltung M-V, Amt für Geoinformation, Vermessungs- und                                                                                     Katasterwesen

Landrätin als untere Naturschutzbehörde

Landrätin als untere Wasserbehörde (Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB)

Amt für Raumordnung und Landesplanung Westmecklenburg

Straßenbauamt Schwerin

Bürgermeister als Straßenbaulastträger

Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Wismar (EVB)

Landrätin als untere Abfall- und Bodenschutzbehörde

Industrie- und Handelskammer zu Schwerin

Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr

Amt Neuburg für die Gemeinde Hornstorf

berücksichtigt werden;

 

die Hinweise aus der Stellungnahme von

Bürgermeister als untere Denkmalschutzbehörde

Stadtwerke Wismar GmbH (Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB)

Bürgermeister als Träger für Kultur

Landrätin als untere Wasserbehörde (Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB)

teilweise berücksichtigt werden

 

und die Hinweise und Forderungen von

Gisela Rachui-Stöckl und Edgar Paul Stöckl

Eisenbahnfreunde e.V.

nicht berücksichtigt werden.

 

(Abwägung siehe Anlage 1)

 

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 1. Änderung des Teilbebauungsplanes Nr. 12/91/2 Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen, Gesamtbereich bestehend aus der Planzeichnung Teil A und dem Text Teil B in der vorliegenden Fassung (Anlage 2).

 

3. Die Begründung zur 1. Änderung des Teilbebauungsplanes Nr. 12/91/2 Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen, Gesamtbereich (Anlage 3) wird von der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar gebilligt.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, den Verfassern von Stellungnahmen zur 1. Änderung des Teilbebauungsplanes Nr. 12/91/2, Gesamtbereich nach dem Satzungsbeschluss das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mitzuteilen.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung des Teilbebauungsplanes Nr. 12/91/2 Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen, 1. Änderung, Gesamtbereich nach Wirksamkeit der im Parallelverfahren aufgestellten 58. Änderung des Flächennutzungsplanes Umwandlung des Sondergebietes mit den Zweckbestimmungen Ausstellungen, Kongress und Hotel sowie von Teilen des Gewerbegebietes im Bereich Alter Hafen in Sondergebiet mit den Zweckbestimmungen Tourismus, Erholung, Wissenschaft und Einzelhandelgemäß § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.


Begründung:

siehe Anlagen


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

x

Keine finanziellen Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

 

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

 

3. Investitionsprogramm

 

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

x

neu

x

freiwillig

 

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

1 – Abwägung einschließlich Stellungnahmen (Anhänge 1, 2 und 3 zur Abwägung)

2 (2a-2d) Planzeichnung und Text

3 - Begründung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1 - Abwägung (203 KB)      
Anlage 8 2 1a - Anhang 1 (21479 KB)      
Anlage 9 3 1b - Anhang 2 - Teil 1 (13360 KB)      
Anlage 10 4 1b - Anhang 2 - Teil 2 (13783 KB)      
Anlage 2 5 1c - Anhang 3 (2433 KB)      
Anlage 3 6 2a - Planzeichnung, Teil A (6348 KB)      
Anlage 4 7 2b - Text, Teil B (114 KB)      
Anlage 6 8 2c - Satzung-Rechtsgrundlagen (19 KB)      
Anlage 5 9 2d - Verfahrensvermerke (19 KB)      
Anlage 7 10 3 - Begründung (1708 KB)      
Stammbaum:
VO/2015/1329   Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 "Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen" 1. Änderung, Gesamtbereich Öffentliche Auslegung   60.2 Abt. Planung   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2015/1329-01   Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 "Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen" 1. Änderung, Gesamtbereich Abwägungs- und Satzungsbeschluss   60.2 Abt. Planung   Beschlussvorlage öffentlich