Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Vorlage - VO/2015/1476  

Betreff: Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser:Mach, Uta
Federführend:40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN Beteiligt:10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
Bearbeiter/-in: Scheidt, Edelgard  20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG
   I Bürgermeister
   1 Büro der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales Vorberatung
05.10.2015 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
14.10.2015 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Entscheidung
29.10.2015 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar  
Synopse  
Kostenkalkulation  
Statistik_Bibliotheken_bundesweit_Auswahl  

Beschlussvorschlag:

Die in der Anlage beigefügte Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar wird beschlossen.

 

 


Begründung:

Die Anpassung aller Satzungen und Entgeltordnungen ist eine ständige Aufgabe der gesamten Verwaltung. Ziel dieser Haushaltskonsolidierungsmaßnahme ist es, den rechtlichen Rahmen den aktuellen Gegebenheiten anzupassen und insbesondere die allgemeine Preisentwicklung zu berücksichtigen. Die zur Zeit gültige Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek trat zum 1. September 2010 in Kraft. Eine Überarbeitung und Anpassung an ein in einigen Punkten geändertes Nutzungsverhalten ist nach 5 Jahren angezeigt. Dabei wurde der Fokus auf eine angemessene Anhebung der Jahresgebühren gelegt, die hier nicht mehr als 20 % Steigerung ausmacht. Auf die Anhebung der Säumnisgebühren wurde verzichtet, da die Stadtbibliothek im landes-, wie bundesweiten Vergleich bereits sehr hohe Gebühren erhebt. Ein Imageschaden für die Einrichtung soll so vermieden werden.

Der Kostendeckungsgrad der Einrichtung beträgt 9,9 %. 

 

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen (Alle Beträge in Euro):

 

Durch die Umsetzung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen voraussichtlich folgende finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt:

 

 

Keine finanziellen Auswirkungen

                                          X      

Finanzielle Auswirkungen gem. Ziffern 1 - 3

 

1. Finanzielle Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

0

Produktkonto /Teilhaushalt:

27201.5631100/07

Aufwand in Höhe von

  100

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Einzahlung in Höhe von

0

Produktkonto /Teilhaushalt:

27201.7631100/07

Auszahlung in Höhe von

  100

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das laufende Haushaltsjahr (bei Bedarf):

 

2. Finanzielle Auswirkungen für das Folgejahr / für Folgejahre

Ergebnishaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

27201.4322900/07

Ertrag in Höhe von

  5.000

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

         0

 

Finanzhaushalt

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

27201.6322900/07

Einzahlung in Höhe von

  5.000

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Auszahlung in Höhe von

         0

 

Deckung

 

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Deckung ist/wird wie folgt gesichert

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Ertrag in Höhe von

 

Produktkonto /Teilhaushalt:

 

Aufwand in Höhe von

 

 

Erläuterungen zu den finanziellen Auswirkungen für das Folgejahr/ für Folgejahre (bei Bedarf):

Die Erträge in den Folgejahre werden gegebenenfalls geringer ausfallen, da mit einem Nutzerrückgang zu rechnen ist.

 

 

3. Investitionsprogramm

                                          X

Die Maßnahme ist keine Investition

 

Die Maßnahme ist im Investitionsprogramm enthalten

 

Die Maßnahme ist eine neue Investition

 

4. Die Maßnahme ist:

 

neu

                                          X

freiwillig

                                          X

eine Erweiterung

 

Vorgeschrieben durch:

 


Anlage/n:

Anlage 1 Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar

Anlage 2 Synopse

Anlage 3 Kostenkalkulation

Anlage 4 Statistik Bibliotheken bundesweit Auswahl

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar (37 KB)      
Anlage 2 2 Synopse (52 KB)      
Anlage 3 3 Kostenkalkulation (15 KB)      
Anlage 4 4 Statistik_Bibliotheken_bundesweit_Auswahl (22 KB)