Auszug - Grundsatzbeschluss zur Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen
| 37. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und kommunale Betriebe gemeinsam mit dem Bauausschuss | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremien: | Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe, Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 04.06.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 19:40 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
| Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
| VO/2013/0712 Grundsatzbeschluss zur Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
| Verfasser/-in: | Spieler, Kornelia | |||||||
| Federführend: | 30 AMT FÜR WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG | Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||
| Bearbeiter/-in: | Spieler, Kornelia | 1 Büro der Bürgerschaft | ||||||
| 20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
| 32.6 Hafenamt | ||||||||
| 60 BAUAMT | ||||||||
| 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb | ||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft stimmt dem Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen zu.
Wortmeldungen:
Herr Rakow, Frau Sturbeck, Herr Klein, Frau Berger
Herr Berkhahn, Frau Spieler
Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage vor und erkundigt sich nach den Folgeschritten.
Frau Spieler erläutert, dass zunächst der Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ausbaus der Infrastruktur für die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen im Alten Hafen durch die Bürgerschaft einzuholen ist und daraufhin erst ein Fördermittelantrag gestellt werden kann.
Herr Klein begrüßt die Idee grundsätzlich, hat jedoch im Hinblick auf die angespannte Haushaltslage Bedenken.
Herr Berkhahn macht darauf aufmerksam, dass hier ein Infrakstrukturvorhaben mit einer hohen Investitionssumme umgesetzt werden soll, an der sich die Stadt mit einem vergleichsweise geringen Eigenanteil beteiligt.
Frau Berger verweist auf die möglichen positiven Synergieeffekte für die Einzelhandelsentwicklung in Wismar, besonders in der Altstadt.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen: 6 Nein Stimmen: 1 Enthaltungen: 0