Sitzung des Finanzausschusses | |||
TOP: | Ö 8 | ||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Mi, 13.09.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 18:15 - 18:38 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | ||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | ||
Frau Steiner führt zu den beiden Berichten aus und erläutert die Vorgehensweise mit den Produktverantwortlichen. Der Focus wurde auf alle Produkte gelegt. Es fehlen noch wesentliche Jahresendergebnisse (Buchungen). Vorläufiges Ergebnis 12/2016: 4,6 Millionen Euro
Herr Rickert fragt, inwiefern der Haushalt ausgeglichen sei. Frau Steiner kann sich bei dem Ergebnis noch nicht festlegen.
Im Halbjahresbericht 2017 wurden nur die wesentlichen Produkte berücksichtigt. Zum Ende des Jahres werden alle Produkte einbezogen. Die vorsichtige Betrachtung der Gewerbesteuer zeigt eine Erfüllung von 71,1% zum 30.06.2017. Das aktuelle Ergebnis beträgt: 4,2 Millionen Euro.
Herr Fuhrwerk fragt nach, inwiefern der Schulneubau bereits berücksichtigt wurde. Dies verneint Frau Steiner. Investitionen sind hier nicht berücksichtigt.
Wortmeldung: Herr Rickert
Herr Dr. Fanger informiert weiterhin, dass unser Widerspruch gegen die Kreisumlage vom LK zurückgewiesen wurde. Voraussichtlich wird die HWI nun eine Klage anstreben.
Herr Bojahr fragt nach der Begründung des LK für die Zurückweisung. Im Widerspruchsbescheid wird davon ausgegangen, der Widerspruch sei 1. verfristet und 2. verwirkt. Es geht somit um zeitliche und formale Dinge, so Herr Dr. Fanger.
Was bedeutet ein Gewinn der Klage, fragt Herr Fuhrwerk. Herr Dr. Fanger antwortet wie folgt: Der Bescheid 2016 wird somit unwirksam und die Berechnung der Kreisumlage muss neu erfolgen.
Herr Rickert bedankt sich bei den Anwesenden und beendet die Sitzung.
Wolfgang RickertChristian JörssDaniela Holdt
1. stellvertretender Vorsitzender2. stellvertretender VorsitzenderAusschussbetreuerin