Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 11.7 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | Verweisung in einen Ausschuss | |||||
Datum: | Do, 27.07.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:03 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2017/2329 Verbesserung der Nutzung des Bürgerparks | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Fraktionsantrag | |||||
Verfasser/-in: | FÜR-WISMAR-Fraktion | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die spätestens ab dem Frühjahr 2018 zu einer gepflegteren Situation im Bürgerpark führen.
Begründung: Herr Dr. Zielenkiewitz
Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgende Fragen gemäß § 34 KV M-V.
• Die Öffnungszeiten werden per Schild verkündet, Unterschrift der Bürgermeister; aber nicht durchgesetzt. - Richtig?
• Durch die ständig offene Türe, Zugang von der Tangente, auch frei für Motorroller und Motorräder, denen man dann im Bürgerpark begegnet. - Richtig?
• Es gibt seit einiger Zeit keinen Wach- und Schließdienst mehr. - Richtig?
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Hilse; Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Eigenbetriebsausschuss, Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.
Wortmeldungen: Herr Tiedke; Frau Jörss
Herr Rickert, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung zur Beratung.
Die Sitzung wird um 19:00 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 19:13 Uhr weitergeführt.
Wortmeldung: Herr Tiedke
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Eigenbetriebsausschuss, Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.