Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 03.07.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 17:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 120, Senatszimmer | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2017/2286 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
III Senatorin | ||||||||
10.6 Abt. Gebäudemanagement | ||||||||
20.1 Abt. Kämmerei | ||||||||
20.5 Abt. Beteiligungs- und Fördermittelmanagement | ||||||||
40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN | ||||||||
40.6 Abt. Schule, Sport und Förderangelegenheiten | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017.
Frau Bansemer macht Ausführungen zur Vorlage.
Sie erläutert die Notwendigkeit und die Gründe der Erarbeitung des Nachtragshaushaltes.
Die Gründe werden benannt:
- Neubau einer neuen Grundschule
- Sanierung Turnhalle Friedenshof I (ehemalige Brecht-Turnhalle)
- Aufbereitung einer Operativfläche für den multifunktionalen Umschlag im Seehafen Wismar.
Frau Bansemer informiert über das heutige Gespräch mit Mitarbeitern des Ministeriums für Energie,
Infrastruktur und Digitalisierung M-V. In diesem Gespräch wurden die Fördermöglichkeiten für das Vorhaben ausgelotet. Eine Förderung wurde mündlich in Aussicht gestellt. Ebenfalls soll eine Kreditbewilligung beim Innenministerium M-V beantragt werden, damit es zu keiner Verzögerung des Bauvorhabens kommt.
Von Herrn Hilse erfolgt eine Wortmeldung zu finanziellen Auswirkungen im Haushalt. Diese Nachfrage erfolgt im Zusammenhang mit dem laufenden Insolvenzverfahrens eines Unternehmens.
Es erfolgt eine Nachfrage von Herrn Brüggert zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung beim
Landkreis. Der Bildungs- und Kulturausschusses des Landkreises hat sich für eine neue Grundschule ausgesprochen, jedoch soll diese keine dreizügige Grundschule, sondern nur zweizügig sein.
Die Beantwortung der Wortmeldungen erfolgt von Frau Bansemer und Herrn Fröhlich.
Die Vorlage VO/2017/2286 kommt zur Abstimmung.
Die Vorlage wird einstimmig bestätigt.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 8 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 0