Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 10.4 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | zurückgezogen | |||||
Datum: | Do, 29.06.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:23 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2017/2270-01 Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem "TiL" e.V. zur Betreibung des Treff im Lindengarten (TiL) | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Fröhlich, Peter | Bezüglich: |
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Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die anliegende Fördervereinbarung wird beschlossen.
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, weist auf den vor der Sitzung versandten Änderungsantrag seiner Fraktion hin. Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, verliest den Änderungsantrag der CDU-Fraktion:
Die anliegende Fördervereinbarung wird vorbehaltlich einer Satzungsänderung des "TiL“ e.V. beschlossen. Im §2 Punkt 2a ist die Untersagung von Veranstaltungen politischer Parteien zu streichen.
Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung zur Beratung des Präsidiums der Bürgerschaft.
Die Sitzung wird um 18:04 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:17 Uhr weitergeführt.
Nach Beratung im Präsidium der Bürgerschaft:
Der 1. Stellvertreter des Bürgermeisters, Herr Berkhahn, zieht die Vorlage zurück.
Der Bürgermeister, Herr Beyer, nimmt ab 18:20 Uhr an der Sitzung teil.
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | CDU_ÄA_VO_2017_2270-01 - Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem TiL e.V. zur Betreibung des Treff im Lindengarten (TiL) (43 KB) |