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Auszug - Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 25.04.2013 und vom 02.05.2013  

45. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar


Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass zwei Protokolle zur Abstimmung vorliegen.

 

Das Protokoll der 5. außerordentlichen Sitzung der Bürgerschaft am 02.05.2013 liegt vor.

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, fragt nach ob es Hinweise zum Protokoll gibt.

Das ist nicht der Fall.

 

Das Protokoll kommt zur Abstimmung.

- einstimmig beschlossen bei 7 Enthaltungen

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, ruft das Protokoll der 5. außerordentlichen Sitzung der Bürgerschaft zur Abstimmung auf.

 

Es gibt Zwischenrufe, wegen der Abstimmung.

 

Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt den Antrag, dass die gesamte Abstimmung in zeitlicher Reihenfolge der Protokolle erneut stattfindet und der vorherige Beschluss aufgehoben wird.

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, erläutert das Prozedere zur Abstimmung. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Es erfolgt die Abstimmung über die Aufhebung des Beschlusses zur Abstimmung des Protokolls vom 02.05.2013.

- beschlossen

 

 

Protokoll der 44. Sitzung der Bürgerschaft am 25.04.2013

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, fragt nach, ob es Hinweise gibt.

Es liegen keine Änderungsvorschläge vor. Es gibt keine Fragen oder Hinweise.

 

Das Protokoll kommt zur Abstimmung.

- einstimmig beschlossen bei 6 Enthaltungen

 

 

Protokoll der 5. außerordentlichen Sitzung der Bürgerschaft am 02.05.2013

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz, teilt mit, dass zu dem Protokoll ein Schreiben der SPD-Fraktion vorliegt, in welchem keine konkreten Änderungsvorschläge oder -wünsche zum Protokoll genannt sind. Es gibt keine Fragen oder Hinweise.

 

Das Protokoll kommt zur Abstimmung.

- nicht bestätigt