Sitzung des Finanzausschusses | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Mi, 10.05.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 18:15 - 19:14 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | ||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | ||
Kennzahlen zum RUBIKON
Mit dieser Auswertungsmethode kann man bereits seit 2006 einordnen, wie leistungsfähig die Gemeinden sind. Frau Bansemer führt dazu aus. Für die Haushaltsgenehmigung vom Innenministerium ist es seit dem Jahr 2016 Vorschrift, die RUBIKON-Zahlen vorzulegen. Die HWI hat sich bereits 2015 daran beteiligt.
Wortmeldungen: Herr Keßler, Herr Klein, Herr Rickert
Frau Bansemer wird sich um die Zugangsdaten für die Bürgerschaftsmitglieder zu den RUBIKON-Kennzahlen bemühen und diese dann zur Verfügung stellen.
18:42 Uhr - Herr Jörß nimmt an der Ausschusssitzung teil.
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Klein
FAG-Gutachten
In einem weiteren Gutachten vom 04.04.2017 mit weiterführender Berechnung wurde die FAG-Masse dargestellt, wie sie im Gutachten ausgesehen hat und wie sie nach dem Gleichmäßigkeitsgrundsatz hätte aussehen müssen, wenn alle Jahre zu Grunde gelegt werden würden und nicht nur jedes 2. Jahr. Frau Bansemer führt dazu aus. Für die HWI bedeutet dies ca. 1 Million Euro mehr Zuweisung pro vergangenem Jahr, insgesamt also ca. 14 Millionen Euro.
Sofern bis zum September 2017 noch keine Orientierungsdaten vorliegen, wird der Haushalt mit den Ausgangsdaten zum alten FAG berechnet, so teilt Frau Bansemer mit.
Wortmeldungen: Herr Rickert, Herr Domke
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | VV zur GemHVO-Doppik und GemKVO-Doppik - Anlage 6 - Rubikon (175 KB) | ||||
2 | RUBIKON HWI 2017 (24 KB) |