Auszug - Sonstiges
| Sitzung des Finanzausschusses | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Mi, 12.04.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 18:15 - 19:09 | Anlass: | Sitzung |
| Raum: | Raum 28, Schulungsraum | ||
| Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | ||
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Frau Bansemer informiert über die Vorlage VO/2017/2209 „Widerspruch gegen den Kreisumlagebescheid 2016“, die im Hauptausschuss am 19.04.2017 beraten wird. Sie führt kurz zur Vorlage aus.
Wortmeldungen: Herr Domke, Frau Bansemer
Weiterhin teilt Frau Bansemer mit, dass über die von Herrn Schubert in der Finanzausschusssitzung am 08.02.2017 angesprochenen Haushaltsreste voraussichtlich in der nächsten Ausschusssitzung informiert wird. Vorab erfolgt ein Bericht/Antwort dazu.
Herr Domke erinnert an dieser Stelle über die noch ausstehenden Informationen zu den Kennzahlen zum RUBIKON. Frau Bansemer hat dies im Blick.
Bezüglich der Vorlage VO/2017/2186 „Vergabe des Grundstücks Baumhaus Alter Hafen in Erbbaurecht für 66 Jahre“ weist Herr Domke darauf hin, dass es nicht ausreichend ist, Gemeinnützigkeit nachzuweisen. Er bittet darum, die Vorlage diesbezüglich zu ändern. Frau Bansemer merkt dazu an, dass Änderungen an der Vorlage noch möglich sind.
Herr Domke bedankt sich bei den Anwesenden und beendet die Sitzung.
gez. René Domkegez. Wolfgang Rickertgez. Daniela Holdt
Ausschussvorsitzender1. stellv. AusschussvorsitzenderAusschussbetreuerin