Auszug - Änderungen an der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Wismar
| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 12.04.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:15 - 19:09 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
| Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
| VO/2017/2191-01 Änderungen an der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Wismar | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
| Verfasser/-in: | Hellwig, Anja | Bezüglich: |
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| Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
| 1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die als Anlage 1 beigefügte Wochenmarktsatzung der Hansestadt Wismar.
Wortmeldung: Frau Eberlein
Frau Eberlein entschuldigt sich für die fehlende Kalkulation in der Bezugsvorlage VO/2017/2191-01. Sie teilt die fehlende Kalkulationsübersicht an die Anwesenden aus. Die Vorlage wird rechtzeitig zur BS-Sitzung am 27.04.2017 überarbeitet. Sie führt zu den Änderungen in der Vorlage Marktsatzung aus und informiert über den gestellten Änderungsantrag der CDU-Fraktion im Wirtschaftsausschuss am 04.04.2017, in dem die Samstagsöffnungszeit bei 13 Uhr belassen und nicht auf 14 Uhr verlängert werden soll.
Wortmeldungen: Herr Rickert
Herr Rickert bemängelt die schlechte Übersicht im Allris und stellt folgenden Änderungsantrag:
In der Wochenmarktsatzung soll im Teil II des § 14 „Höhe der Gebühren“ wie folgt geändert werden: Die Erhöhung der Gebühr für die Verkaufsstände/Imbisse am Samstag auf dem Marktplatz hat in zwei Etappen zu erfolgen:
- Ab 01.05.2017 2,50 €/lfd. Frontmeter auf 4 €/lfd. Frontmeter.
- Ab 01.05.2018 dann eine nochmalige Erhöhung um 1 € auf 5 €/lfd. Frontmeter.
Wortmeldung: Herr Bojahr
Herr Bojahr folgt dem Vorschlag von Herrn Rickert und findet eine etappenmäßige Anpassung sinnvoll. Jedoch schlägt er vor, die nochmalige Erhöhung um 1 € auf 5 €/lfd. Frontmeter erst ab 01.05.2019 umzusetzen. Herr Rickert ist mit dem Vorschlag einverstanden.
Herr Domke wird zum Ende der Beratung zu dem Änderungsantrag abstimmen lassen.
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Lossau, Frau Hellwig, Herr Rickert, Herr Ahlvers, Frau Eberlein, Herr Behm, Frau Bansemer
– notwendige Zulassungsunterlagen
– Rechtschreibfehler
– Erläuterung der Kalkulation
– Wochenmarkt am Friedenshof
– Warum wird keine Umsatzsteuer erhoben? Es sollte noch einmal geprüft werden, ob es sinnvoll ist vom Vorsteuerabzug Gebrauch zu machen.
– Wie sind die Sondernutzungsgebühren errechnet worden? Sind diese auf 365 Tage oder die Markttage umgelegt worden? Hierzu erfolgt im Nachgang der Ausschusssitzung von Seiten der Stadtverwaltung ein Bericht/Antwort.
– Personalkosten
Herr Domke lässt zum Änderungsantrag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
In der Wochenmarktsatzung soll im Teil II des § 14 „Höhe der Gebühren“ wie folgt geändert werden: Die Erhöhung der Gebühr für die Verkaufsstände/Imbisse am Samstag auf dem Marktplatz hat in zwei Etappen zu erfolgen:
1. Ab 01.05.2017 2,50 €/lfd. Frontmeter auf 4 €/lfd. Frontmeter.
2. Ab 01.05.2019 dann eine nochmalige Erhöhung um 1 € auf 5 €/lfd. Frontmeter.
Herr Domke lässt zur modifizierten Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
mehrstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:6
Nein-Stimmen:2
Enthaltungen:1