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Auszug - Errichtung einer neuen Schule  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 08.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2017/2161 Errichtung einer neuen Schule
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:1. Fröhlich, Peter
2. Scheidt, Edelgard
Beteiligt:60 BAUAMT   
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 10.62 SG Hochbau  
 I Bürgermeister  
 II Senator  
 III Senatorin  
 1 Büro der Bürgerschaft  


 

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.

 

Wortmeldung: Herr Fröhlich

 

Herr Fröhlich führt kurz zur Vorlage aus und erläutert die Notwendigkeit der Errichtung einer neuen Grundschule.

 

Wortmeldung: Frau Bansemer

 

Da es sich bei der Errichtung der neuen Schule um keine planmäßige Ausgabe handelt und somit keine Mittel im Haushalt dafür eingestellt wurden, wird ein Nachtragshaushalt notwendig. Dieser wird voraussichtlich kurz vor bzw. nach der Sommerpause erstellt. Weiterhin berichtet Frau Bansemer, dass eine Bundesförderung für die Bildungsinfrastruktur geplant ist, wobei die HWI berücksichtigt werden soll. Da das Gesetz noch nicht verabschiedet wurde, konnte noch keine Mittelfreigabe erfolgen. Dies soll jedoch noch vor Ostern geschehen.

 

Wortmeldungen: Herr Ballentin, Herr Bojahr, Herr Rickert, Frau Runge, Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Fröhlich, Herr Rode

 

Folgende Detailfragen werden besprochen:

 

         barrierefreie Planung

         Vorzugsvariante – Sanierung Brechthalle (Nutzung durch die neue Schule)

         Sind die zusätzlichen Kapazitäten perspektivisch ausreichend?

         Berücksichtigung eines evtl. Erweiterungsbaus

 

 


 

Herr Domke lässt die Ausschussmitglieder über die Vorlage abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0