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Auszug - Finanzmittel Sportstätten  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 11.8
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2016/2079 Finanzmittel Sportstätten
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Verfasser/-in:CDU-Fraktion
Federführend:CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: CDU-Fraktion, Fraktion


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, für die künftigen Investitionsplanungen einen Fokus auf die Sanierung der Sportstätten zu legen.

Kommt es zu zusätzlichen Einnahmen, Haushaltsresten oder sonstigen außerplanmäßig zur Verfügung stehenden Finanzmittel, so sollte stetig geprüft werden, ob diese kurz- oder mittelfristig für die Sanierung der Sportstätten verwendet werden können.

 

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 11.3 und 11.8 zusammen aufgerufen werden.

 

Die Begründung zum TOP 11.3 nimmt Herr Dr. Zielenkiewitz vor.

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Die Begründung zum TOP 11.8 nimmt Herr Brüggert vor und modifiziert durch einen Änderungsantrag den Beschlussvorschlag, der wie folgt lautet:

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss, dass die Sportstättenförderung in den nächsten Jahren höchsten Vorrang hat.

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister darüberhinaus, für die künftigen Investitionsplanungen einen Fokus auf die Sanierung der Sportstätten zu legen.

 

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Frau Adam

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, stellt fest, dass es sich beim vorliegende Änderungsantrag um eine Modifizierung beider Fraktionsanträge handelt und somit ein interfraktioneller Antrag der Fraktionen FÜR-WISMAR und CDU vorliegt. Dieses wird von Herrn Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, bestätigt.

 

 

Die modifizierte Vorlage VO/2016/2079 kommt zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss, dass die Sportstättenförderung in den nächsten Jahren höchsten Vorrang hat.

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister darüberhinaus, für die künftigen Investitionsplanungen einen Fokus auf die Sanierung der Sportstätten zu legen.


Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 CDU_ÄA_VO_2016_2079 - Finanzmittel Sportstätten (195 KB)