Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 11.8 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 15.12.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:36 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2016/2079 Finanzmittel Sportstätten | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Fraktionsantrag | |||||
Verfasser/-in: | CDU-Fraktion | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, für die künftigen Investitionsplanungen einen Fokus auf die Sanierung der Sportstätten zu legen.
Kommt es zu zusätzlichen Einnahmen, Haushaltsresten oder sonstigen außerplanmäßig zur Verfügung stehenden Finanzmittel, so sollte stetig geprüft werden, ob diese kurz- oder mittelfristig für die Sanierung der Sportstätten verwendet werden können.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 11.3 und 11.8 zusammen aufgerufen werden.
Die Begründung zum TOP 11.3 nimmt Herr Dr. Zielenkiewitz vor.
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Die Begründung zum TOP 11.8 nimmt Herr Brüggert vor und modifiziert durch einen Änderungsantrag den Beschlussvorschlag, der wie folgt lautet:
Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss, dass die Sportstättenförderung in den nächsten Jahren höchsten Vorrang hat.
Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister darüberhinaus, für die künftigen Investitionsplanungen einen Fokus auf die Sanierung der Sportstätten zu legen.
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Frau Adam
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, stellt fest, dass es sich beim vorliegende Änderungsantrag um eine Modifizierung beider Fraktionsanträge handelt und somit ein interfraktioneller Antrag der Fraktionen FÜR-WISMAR und CDU vorliegt. Dieses wird von Herrn Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, bestätigt.
Die modifizierte Vorlage VO/2016/2079 kommt zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft fasst den Grundsatzbeschluss, dass die Sportstättenförderung in den nächsten Jahren höchsten Vorrang hat.
Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister darüberhinaus, für die künftigen Investitionsplanungen einen Fokus auf die Sanierung der Sportstätten zu legen.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | CDU_ÄA_VO_2016_2079 - Finanzmittel Sportstätten (195 KB) |