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Auszug - Ausstellung der Papagojenkette  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 11.5
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2016/2076 Ausstellung der Papagojenkette
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Verfasser/-in:Fraktion FDP-GRUENE
Federführend:Fraktion FDP/GRÜNE Bearbeiter/-in: Fraktion Liberale Liste - FDP, Fraktion


Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft akzeptiert die Rechtsposition der Eigentümerin der Papagojenkette nach dem Urteil des Landgerichtes Berlin vom 22.02.2013.
  2. Die Bürgerschaft rehabilitiert die Eigentümerin der Papagojenkette und ihren Vater öffentlich und erkennt an, dass die Papagojenkette als wertvolles kulturhistorisches Gut durch diese gesichert und über Jahre verwahrt und behütet wurde.
  3. Die Bürgerschaft beauftragt den Präsidenten der Bürgerschaft, der Eigentümerin der Papagojenkette den Beschluss mitzuteilen und die Grundlage dafür zu schaffen, dass über eine öffentliche Ausstellung der Papagojenkette in der Hansestadt Wismar verhandelt werden kann.

 

 

Begründung: Herr Manthey

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf ziffernweise und auf namentliche Abstimmung.

 

Wortmeldungen: Herr Manthey, Frau Hagemann

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, zieht seinen Antrag auf namentliche Abstimmung zurück.

 

Wortmeldung: Herr Rickert

 

Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, gibt den Vorsitz an die 2. Stellvertreterin des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, ab. Diese übernimmt sodann die Leitung der Sitzung.

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Gundlack; Herr Manthey

 

Die 2. Stellvertreterin des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, gibt den Vorsitz wieder an den Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Gundlack, ab. Dieser übernimmt sodann die Leitung der Sitzung.

 

Wortmeldung: Herr Manthey

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung für fünf Minuten zur Beratung.

 

 

Die Sitzung wird um 19:54 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird um 20:01 Uhr weitergeführt.

 

 

Herr Manthey, Fraktion FDP/GRÜNE, modifiziert als Einreicher den Antrag:

Beschlussvorschlag:

1) Die Bürgerschaft erkennt öffentlich an, dass der über 2 Instanzen geführte Rechtsstreit abgeschlossen ist. Im Ergebnis ist die derzeitige Besitzerin Frau Niemann als rechtmäßige Besitzerin und Eigentümerin der Kette anzusehen.

 

Ziffer 2) und 3) entfallen.

 

Wortmeldungen: Frau Hagemann; Herr Dr. Schubach; Bürgermeister, Herr Beyer

 

 

Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung.


Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

 

Ja-Stimmen:15

Nein Stimmen:16

Enthaltungen:2

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FDP_GRÜNE_ÄA_VO_2016_2076 - Ausstellung der Papagojenkette (251 KB)