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Auszug - Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar ? Sondernutzungssatzung -  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 10.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2016/1983-02 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Wismar
? Sondernutzungssatzung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Schubert, SiegfriedBezüglich:
VO/2016/1983
Federführend:60.3 Abt. Sanierung und Denkmalschutz Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Schubert, Siegfried  II Senator
   60 BAUAMT
   60.1 Abt. Bauordnung
   1 Büro der Bürgerschaft


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die in der Anlage I beigefügte neue Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Wismar – Sondernutzungssatzung – und ihre Anlagen.

 

 

Begründung: Senator, Herr Berkhahn

 

Wortmeldungen: Frau Adam; Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn; Herr Ballentin; Herr Schwarzrock; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Kargel

 

Auf Nachfrage des Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Gundlack, zieht Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, seinen Änderungsantrag zurück, der allen Bürgerschaftsmitgliedern schriftlich vorlag.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.


Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FDP_GRÜNE_ÄA_VO_2016_1983-02 - Sondernutzungssatzung (1346 KB)