Sitzung des Eigenbetriebsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Eigenbetriebsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 01.11.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 17:45 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2016/1996 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.12.2015 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Wäsch, Udo | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
10.4 Abt. Informationstechnik (IT) | ||||||||
10.5 Abt. Recht und Vergabe | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2017 (Anlage 3) sowie die 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 21.12.2015 (Anlage 1).
Wortmeldungen:
Herr Wäsch, Herr Speck, Herr Berkhahn, Herr Schwarzrock, Herr Weinhold, Frau Prof. Dr. Wienecke, Herr Hilse, Herr Litzner
In § 5 Abs. 3 wird die Gebühr für den 120 Liter Bio-Abfallbehälter auf 39,00 € geändert. Die Vorlage wird in der so geänderten Form der Bürgerschaft vorgelegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:8
Nein-Stimmen:0
Enthaltungen:0