Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Auszug - 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 01.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2016/1995 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Wäsch, Udo
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 10.4 Abt. Informationstechnik (IT)  
 10.5 Abt. Recht und Vergabe  
 1 Büro der Bürgerschaft  


 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2017 für die Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar (Anlage 3) sowie die 1. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 (Anlage 1). Die derzeit geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

 

 

Wortmeldungen:

Herr Wäsch, Herr Hilse, Herr Berkhahn

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0