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Auszug - Blumenkübel am Brauhaus  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 11.14
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 30.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2016/1867 Blumenkübel am Brauhaus
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Verfasser:FÜR-WISMAR-Fraktion
Federführend:FÜR-WISMAR-Fraktion Bearbeiter/-in: FÜR-WISMAR-Fraktion, Fraktion


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft empfiehlt dem Bürgermeister, das Verwaltungsverfahren zur Beseitigung der am Brauhaus aufgestellten Blumenkübel umgehend auszusetzen und bis zum Abschluss einer neuen Gestaltungssatzung eine Genehmigung zu erteilen.

 

 

Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Herr Hilse; Bürgermeister, Herr Beyer; Her Domke; Senator, Herr Berkhahn; Bürgermeister, Herr Beyer

 

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina modifiziert als Einreicher dahingehend, dass das Wort „Gestaltungssatzung“ in „Sondernutzungssatzung“ korrigiert wird.

 

 

Frau Runge, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste.

beschlossen

 

 

Wortmeldung: Senator, Herr Berkhahn

 

 

Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt folgende Anfrage gemäß § 34 KV M-V.

Welche Restaurationsbetriebe – Restaurants, Cafés, Hotels usw. – haben vor dem 01.06.2016 einen Antrag zur Aufstellung von Blumenkübeln, Pflanzgefäßen, Einfriedungen, Abtrennungen oder Sonstigen gestellt?

 

 

Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Leja

 

 

Es erfolgt die Abstimmung über die modifizierte Vorlage.


Abstimmungsergebnis:

abgelehnt