Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 11.11 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | Verweisung in einen Ausschuss | |||||
Datum: | Do, 30.06.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:40 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2016/1864 Hausärztliche Versorgung in Wismar | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Fraktionsantrag | |||||
Verfasser/-in: | FÜR-WISMAR-Fraktion | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in wie fern seitens der Hansestadt Wismar ggf. in Zusammenarbeit mit der kassenärztlichen Vereinigung weitere Anreize geschaffen werden können, sich als Hausarzt in Wismar niederzulassen.
Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
Der Präsident der Bürgerschaft wird von der Bürgerschaft beauftragt Kontakt mit der kassenärztlichen Vereinigung aufzunehmen und zu prüfen, wie ggf. gemeinsam weitere Anreize geschaffen werden können, damit sich weitere Hausärzte in Wismar niederlassen.
Herr Prof. Dr. Winkler, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, modifiziert als Einreicher den Antrag dahingehend, dass Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung hinzugezogen werden.
Der Bürgermeister, Herr Beyer, empfiehlt auch Vertreter des Sana-Klinikums hinzuzuziehen.
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, zieht den Änderungsantrag zurück und beantragt ebenfalls die Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, kündigt die Abstimmung über die Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales an.
Wortmeldung: Frau Adam
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, unterbricht die Sitzung und beruft das Präsidium
der Bürgerschaft zur Beratung ein.
Die Sitzung wird um 19:46 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 19:51 weitergeführt.
Nach Beratung im Präsidium der Bürgerschaft:
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.
– beschlossen
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | ÄA_CDU_Hausärztliche_Versorgung_TOP 11.11_VO-2016-1864 (223 KB) | ||||
2 | VerweisungsA_SPD_Hausärztliche_Versorgung_TOP 11.11_VO-2016-1864 (182 KB) |