Auszug - Erleichterung für Rollstuhlfahrer in den öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Wismar
| Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
| TOP: | Ö 11.5 | |||||||
| Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 30.06.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:40 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
| Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
| VO/2016/1853 Erleichterung für Rollstuhlfahrer in den öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Wismar | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Fraktionsantrag | |||||
| Verfasser: | SPD-Fraktion | |||||||
| Federführend: | SPD-Fraktion | Bearbeiter/-in: | SPD-Fraktion, Fraktion | |||||
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Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, in den öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Wismar (Rathaus, Stadthaus, Bau- und Ordnungsamt, Welt-Erbe-Haus) die Beweglichkeit der Rollstuhlfahrer mit Elektrorollstühlen zu erleichtern. Dazu sollte in den Gebäuden jeweils ein manueller Rollstuhl zum Ausleihen zur Verfügung gestellt werden.
Begründung: Frau Adam
Wortmeldung: Herr Domke
Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, bittet den Bürgermeister, Herrn Beyer, gemäß §10 Abs. 2 Geschäftsordnung um eine Stellungnahme zu diesem Antrag.
Der Bürgermeister, Herr Beyer, antwortet, dass er ausdrücklich nicht Stellung nimmt, da eine Prüfung diesbezüglich noch nicht abgeschlossen ist. Da es sich hierbei aber um einen Prüfauftrag handelt, wird dieser auch erfolgen.
Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, bittet den 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, festzustellen, ob § 10 Abs 2 der Geschäftsordnung, welchen er zitiert, heute gilt.
Der Bürgermeister, Herr Beyer, erklärt stellvertretend für den 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, dass er soeben bereits Stellung genommen hat.
1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, unterbricht die Sitzung und beruft das Präsidium der Bürgerschaft ein.
Die Sitzung wird um 18:23 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:32 weitergeführt.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Die Sitzung wird um 18:33 Uhr für eine Pause unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:47 Uhr weitergeführt.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack nimmt ab 18:47 Uhr an der Sitzung teil.
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, gibt den Vorsitz wieder an den Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Gundlack, ab. Dieser übernimmt sodann die Leitung der Sitzung.