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Auszug - Sonstiges  

Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
TOP: Ö 10
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 13.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar


 

10.1

Herr Litzner fragt nach, ob es aktuell weitere Aktivitäten der Bürgerinitiative zum Wohngebiet Seebad Wendorf gibt.

Dieses wird von Herrn Senator Berkhahn verneint.

 

10.2

Herrn Hilse interessiert, was mit dem Gebäude Hinter dem Chor/Spiegelberg (gegenüber der

alten Molkerei) vorgesehen ist. Daraufhin informiert Herr Senator Berkhahn, dass das Gebäude einem privaten Eigentümer gehört und im Moment keine Baumaßnahmen getätigt werden. Die Stadt hat hier nur begrenzten Einfluss. Frau Domschat-Jahnke ergänzt, dass von dem Gebäude gegenwärtig keine Gefahr ausgeht.

 

10.3

Herr Leja möchte wissen, warum nach der Baumaßnahme in der Dankwartstraße nochmal die Straße aufgegraben wurde.

Dieses begründen Herr Senator Berkhahn und Frau Domschat-Jahnke insofern, dass im Nachgang der Breitbandausbau noch erfolgen musste und die Abläufe vorher nicht gemacht werden konnten, da dort Gerüste aufgestellt waren.

 

10.4

Herr Leja weist darauf hin, dass dem Inhaber des Brauhauses das Aufstellen von Pflanzkübeln vor dem Restaurant durch das Bauamt versagt wurde, obwohl z. B. vor dem Weinberg und dem Cafe`28 Pflanzkübel stehen. Er fragt nach, ob es dazu eine Satzung gibt.

 

Von Herrn Senator Berkhahn wird mitgeteilt, dass diese Thematik in der Sondernutzungssatzung geregelt wird und das Aufstellen von Pflanzkübeln und Blumen nur teilweise erlaubt ist.

 

Frau Domschat-Jahnke informiert, dass immer ein Antrag vorliegen muss und keine Abgrenzung durch Mauern oder Kübel erfolgen darf, die Separierung eines Bereiches ist nicht zulässig. Von der Verwaltung werden intern Altstadtstandards herangezogen. Bei den Altstadtstandards handelt es sich um Richtlinien, die vor einigen Jahren der Bürgerschaft vorgestellt wurden, es aber niemals zur Beschlussfassung kam.

 

Hierzu ergänzt Herr Senator Berkhahn, dass die einheitlichen Kriterien der Altstadtstandards Rechte und Verpflichtungen beinhalten. Die Grundsätze wurden mit der Hansestadt Wismar und der City-Initiative entwickelt und mit den Einzelhändlern abgestimmt.

 

Herr Hilse wünscht sich eine buntere Hansestadt Wismar, ähnlich wie es in der Hansestadt Stralsund der Fall ist (Welterbestädte).

 

Abschließend empfiehlt Herr Kargel der Verwaltung, alle Fälle in der Stadt zu überprüfen und eine einheitliche Verfahrensweise anzuwenden.

 

10.5

Frau Seidenberg macht zur vorgesehenen Umgestaltung des Spielplatzes in der Schatterau den Vorschlag, dass es Spielplatzpaten geben sollte (z. B. Eltern), die als Ansprechpartner für die Verwaltung zur Verfügung stehen.

 

Frau Domschat-Jahnke empfiehlt, dass die Paten dann keine Einzelpersonen, sondern z. B. Vereine sein sollten, die auf die Verwaltung mit Vorschlägen zugehen.

 

10.6

Frau Seidenberg hätte gern Informationen zur weiteren Planung des Hafens im Jahre 2018.

 

Herr Berkhahn gibt zu bedenken, dass der Haushaltsplan und die Förderkulisse beachtet werden müssen.

 

10.7

Herr Leja bringt seine Begeisterung zur Baumaßnahme im Philosophenweg zum Ausdruck.

 

10.8

Frau Domschat-Jahnke lässt an die Mitglieder des Ausschusses je eine Liste „Vorschläge für Straßennamen“ (durchgstrichene Namen sind vergeben) und „Amtliches Verzeichnis der Straßen und Plätze der Hansestadt Wismar (sortiert nach Straßenschlüssel) verteilen.

 

 

Da es keine weiteren Fragen gibt, beendet Herr Kargel den öffentlichen Teil der Sitzung.