Sitzung des Finanzausschusses | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Mi, 08.06.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 18:15 - 19:32 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | ||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | ||
Frau Steiner stellt den Ausschussmitgliedern den Bericht der Produkte Wirtschaftsförderung sowie Steuern vor.
– Grundlage für den Haushalt 2018
– es fanden Schulungen zum Thema Produktbeschreibungen für die Bürgerschaftsmitglieder als auch für die Mitarbeiter der Verwaltung statt
– zu einem wesentlichen Produkt gehört die Produktbeschreibung, Ziele und Kennzahlen und die Finanzen
– die Grundzahlen wurden in der Produktbeschreibung neu eingefügt
– die Ziele und Kennzahlen beinhalten 3 Strategische Zielausrichtungen
Wortmeldungen:
Herr Domke, Herr Bojahr, Herr Ahlvers, Herr Jörss
Frau Bansemer, Frau Steiner
Produkt 57100 Wirtschaftsförderung:
– Grundzahlen: für die Gesamtfläche der Gewerbe- und Industriegebiete sollte eine Präzisierung der Flächen vorgenommen werden (die Verwaltung nimmt die Information zur Kenntnis und wird dieses überarbeiten)
– Beeinflussungen auf Ein- und Auszahlungen – im städtischen Eigentum, im Bezug auf die wirtschaftliche Entwicklung auch wenn ein „Dritter“ die Maßnahme umsetzt
– Produktziel 2:
(die Verwaltung nimmt die Anregungen zur Kenntnis und wird diese mit einarbeiten)
Produkt 61101 Steuern:
– die Grundzahlen beziehen sich auf die Anzahl der einzelnen Steuerfälle (Gebührenbescheide)
– die Steuerfälle bei der Hundesteuer beziehen sich auf die Anzahl der Hundehalter (für mehrere Hunde wird nur ein Gebührenbescheid erstellt)
– Erhöhung des Realsteueraufkommens ohne erneute Anpassung der Hebesätze
– eine Anpassung der Hebesätze ist bis einschließlich 2018 bereits erfolgt