Sitzung des Betriebsausschuss des EVB | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Betriebsausschuss für den EVB | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 07.05.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 17:30 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2013/0687 Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar Ergänzung zum Bewohnerparken |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Beteiligt: | 1 Büro der Bürgerschaft | |||||||
Wortmeldungen:
Frau Professor Dr. Mönch-Kalina, Herr Manthey
Frau Professor Dr. Mönch-Kalina fragt nach, warum die Vorstellung des Zwischenberichtes zur Evaluierung des Parkraumkonzeptes nicht abgewartet wird, bevor Teile daraus umgesetzt werden? Herr Manthey möchte wissen, ob die im Beschlussvorschlag genannten Wohngebäude lediglich vergessen wurden und ob die Ausweitung des Anwohnerparkens auch noch auf weiteren Flächen zu erwarten ist?
Für die im Beschlussvorschlag genannten Wohngebäude soll so schnell wie möglich das Bewohnerparken ermöglicht werden, antwortet Herr Senator Berkhahn. Bei Abwarten der Vorstellung des Zwischenberichtes könnte im Mai eine Beschlussfassung durch die Bürgerschaft nur ohne weitere Ausschussberatung erfolgen. Dies sollte umgangen werden.
Für das Bewohnerparken in der Innenstadt wurde zur Abgrenzung der Altstadtring genommen. Die Wohngebäude auf der rechten Seite der Bauhofstraße fielen somit aus dieser Abgrenzung heraus. Da aber für die Bewohner auf dieser Straßenseite durch den Lindengarten keine Möglichkeit zum Parken besteht, wird hier vorgeschlagen, eine Ausnahme zu machen und die Wohngebäude in den Bewohnerparbereich A aufzunehmen.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, dass der Bewohnerparkbereich A um die Wohngebäude der Bauhofstraße 7,9,11 und 13 erweitert wird.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen: 5
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 1