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Auszug - Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Förderung für den kommunalen Radwegebau  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 12.9
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:43 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
BA/2016/1823 Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Förderung für den kommunalen Radwegebau
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Bericht/Antwort gem. KV M-V
Verfasser/-in:SPD-Fraktion


Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung fördert künftig Vorhaben des kommunalen Radwegebaus. Bis 2020 stehen landesweit 14 Mio. € aus EFRE-Mitteln zur Verfügung.

 

Gefördert werden können der Neu- oder Ausbau eines straßenbegleitenden Radweges an einer Straße in kommunaler Baulast; der Neu- oder Ausbau eines selbstständigen kommunalen Radweges, der zur An- und Verbindung von Orten oder Ortsteilen dient; der Ausbau von vorhandenen Wegen für den Radverkehr, sowie der Neubau von Radwegen zur Anbindung solcher Wege. Die Höhe der Förderung kann bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben betragen.

 

  1. Welche Neuanlegungen von Radwegen sind im Zuge der momentan stattfindenden Baumaßnahmen derzeit geplant?
  2. Welche Vorhaben könnten aus Sicht der Verwaltung mit einer Förderung realisiert werden?
  3. Plant die Hansestadt Wismar die Beantragung der zur Verfügung stehenden Mittel für den Ausbau des Radwegenetzes?

 

 

Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Anfrage.