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Auszug - Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Beteiligung zur Fortschreibung des Regionalen Raument-wicklungsprogrammes  

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
TOP: Ö 12.7
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 26.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:43 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
BA/2016/1817 Anfrage der Fraktion FDP/Grüne, Sitzung der Bürgerschaft am 26.05.2016 - Beteiligung zur Fortschreibung des Regionalen Raument-wicklungsprogrammes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Bericht/Antwort gem. KV M-V
Verfasser/-in:Fraktion FDP/GRÜNE
Federführend:Fraktion FDP/GRÜNE Bearbeiter/-in: Fraktion Liberale Liste - FDP, Fraktion


Vom 29.02.2016 bis zum 30.05.2016 findet die erste Beteiligung zur Fortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms statt. Fortgeschrieben wird das Kapitel Energie. Dies betrifft die Neuausweisung von Windeignungsgebieten und den Erhalt alter Gebiete, die bei Bestand repowert werden dürfen (Planerische Öffnungsklausel).

 

Fragen:

1. Warum wurde die Bürgerschaft bei einem die Bevölkerung der Stadt und des Stadt-UmlandRaumes interessierenden Themas über die laufende Auslegung und den Entwurf der Stellungnahme der Stadtverwaltung nicht informiert?

2. Halten Sie die Stellungnahme der Stadtverwaltung durch die Bürgerschaft für zustimmungspflichtig? Wann soll die Behandlung des Themas erfolgen?

3. Welche Eignungsgebiete betreffen die Hansestadt direkt oder indirekt?

4. Wurde eine Abstimmung mit den die Stadt umgebenden Gemeinden vorgenommen? Wenn ja, welche und mit welchen Ergebnissen?

5. Welche Gebiete (Neu- und Altgebiete, hier auch die Anlagen und Gebiete bei Gägelow/ Metelsdorf und Hornstorf) liegen in der Sichtachse zum Weltkulturerbe? Gibt es gutachterliche Untersuchungen zu den Sichtbeziehungen?

 

 

Der Senator, Herr Berkhahn, beantwortet die Anfrage.