Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 10.8 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 25.02.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:25 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2016/1660-01 Entgeltordnung für die Alte Reithalle |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Hellwig, Anja | Bezüglich: |
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Beteiligt: | 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | |||||||
I Bürgermeister | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte, überarbeitete Entgeltordnung für die Alte Reithalle.
Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Domke, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag auf Rückverweisung in den Finanzausschuss.
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung zur Beratung.
Die Sitzung wird um 17:57 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 17:59 Uhr weitergeführt.
Wortmeldungen: Herr Speck, Herr Rickert
Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt folgenden Ergänzungsantrag.
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
Die Benutzungs- und Entgeltordnung wird laufend evaluiert und der Bürgerschaft spätestens im Februar 2017 ein entsprechender Bericht vorgelegt.
Wortmeldungen: Frau Hagemann; Herr Speck; Bürgermeister, Herr Beyer
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Finanzausschuss.
- abgelehnt
Ja-Stimmen:11
Nein Stimmen:19
Enthaltungen:2
Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrages der CDU-Fraktion.
- beschlossen
Ja-Stimmen:21
Nein Stimmen:7
Enthaltungen:4
Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Entgeltordnung für die Alte Reithalle. Die Benutzungs- und Entgeltordnung wird laufend evaluiert und der Bürgerschaft spätestens im Februar 2017 ein entsprechender Bericht vorgelegt.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Ja-Stimmen:21
Nein Stimmen:10
Enthaltungen:1