Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Bau- und Sanierungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 14.12.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 234, Bauamt, Kopenhagener Str. 1 | |||||||
Ort: | 23966 Wismar | |||||||
VO/2015/1539 Haushaltssatzung 2016/2017 - Doppelhaushalt | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | |||||||
Beteiligt: | III Senatorin | |||||||
I Bürgermeister | ||||||||
II Senator | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle | ||||||||
03 Beteiligungsverwaltung | ||||||||
05 Personalrat | ||||||||
06 Gleichstellungsbeauftragte | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT | ||||||||
32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar | ||||||||
68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2016/2017 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2016/2017, die Wirtschaftspläne 2016 der Eigenbetriebe Seniorenheime der Hansestadt Wismar und Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar, die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögen „Altstadt“ sowie die Wirtschaftspläne 2016 der kommunalen Unternehmen als Anlage zum Haushalt 2016/2017.
Herr Kargel erläutert, dass bereits in der Sitzung des Ausschusses am 09.11.2015 über die Vorlage abgestimmt und diese einstimmig beschlossen wurde. Die aufgetretenen Fragen der Ausschussmitglieder wurden seitens der Verwaltung beantwortet und allen Mitgliedern der Bürgerschaft zur Verfügung gestellt. Die Anfragen der einzelnen Fraktionen liegen der Vorlage bei.
Da es keine Fragen an die Verwaltung gibt, lässt Herr Kargel über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 6
Nein Stimmen: 0
Enthaltungen: 2